05.05.2015 – Islam, NSU, Salafisten, Tuğçe, Türkei, Muslime, Flüchtlinge

Die Themen des Tages sind:

Die Geschichte der Terrorzelle NSU soll ins Kino kommen. Erzählt werde von den drei Neonazis, die in den 1990er Jahren eine Terrorgruppe gründeten, raubten, mordeten und Bomben legten, teilte Constantin Film am Montag in München mit.

Acht Jahre nach dem Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags den Tatort auf der Theresienwiese in Heilbronn in Augenschein genommen.

Der NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags hat den Ort in Heilbronn, an dem die Polizistin Michèle Kiesewetter erschossen wurde, inspiziert.

Das Einsatzfahrzeug trägt die Farben Weiß und Grün, wie man sie damals bei der baden-württembergischen Polizei verwendete. Es steht an diesem Montag, wie seinerzeit das Original, neben dem Trafohaus auf der Theresienwiese.

Im Tugce-Prozess weist ein Freund des Angeklagten der getöteten Studentin und ihren Freundinnen eine aktivere Rolle zu. Tugces Freundinnen verstricken sich derweil in Widersprüche.

Die Flüchtlingsboote zeigen ein Europa, das dem Schreckensbild eines Brüsseler Superstaates Hohn spricht. Wir haben zu wenig Europa, nicht zu viel. Die nationalstaatlichen Kapriolen müssen aufhören.

Seit 15 Jahren wird der Eingang zur Moschee Islamisches Kulturzentrum (IKZ) in Bremen von einer Kamera des Verfassungsschutzes überwacht. Mehrfach wurden die Räume durchsucht, Unterlagen und Computer beschlagnahmt – ohne dass sich ein Vorwurf strafbarer Handlungen bestätigte.

Ein Beirat islamischer Verbände könnte dem Land nach Ansicht von Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) als Ansprechpartner dienen. Solange ein zentraler Kontakt der Muslime in Baden-Württemberg noch in weiter Ferne sei, könne ein solches Gremium projektbezogen sein Votum abgeben.

Im Strafvollzug für erwachsene islamistische Straftäter werden nach Einschätzung von Gefängnisleiterin Hadmut Birgit Jung-Silberreis mehr Imame und Sozialpädagogen gebraucht.

Zwischen BND-Affäre und dem Fall Oberursel: Die Sicherheitsbehörden wehren sich gegen die Skandalisierung ihrer Arbeit. Nicht jeder Fehler sei ein Skandal, sagte Verfassungsschutzpräsident Maaßen auf einer Tagung zum islamistischen Terrorismus.

Wo Pegida oder „Die freien Bürger für Deutschland“ auftreten, sind die Frankfurter Azzlacks nicht weit. Auch heute sind sie auf dem Römer, um gegen Heidi Mund zu demonstrieren.

Das unter Terrorverdacht in Oberursel festgenommene Ehepaar hatte der Verfassungsschutz „nicht so auf dem Radarschirm“. Derweil ermittelt die Frankfurter Staatsanwaltschaft weiter.

Nach der Rettung von mehr als 7000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer am Wochenende haben die ersten Migranten Italien erreicht. Schiffe der Marine und Küstenwache mit Hunderten Menschen an Bord kamen im Süden des Landes an.

Selbst ernannte Mudschahedin haben eine Ausstellung in Texas attackiert. Dort sprach zur Prämierung einer Islam-Karikatur der niederländische Islamgegner Geert Wilders. Galt ihm der Anschlag?

Integration und Migration

• Die Welt: Hühner haben in Europa mehr Rechte als Flüchtlinge
• TAZ: Staat gegen Muslime
• TAZ: „Die V-Leute wären arbeitslos, wenn sie die Wahrheit berichten würden“
• Die Welt: Beirat muslimischer Verbände als neuer Ansprechpartner fürs Land?
• Frankfurter Rundschau: Gefängnis-Leiterin fordert mehr Imame im Strafvollzug
• Die Welt: Opposition sieht keine Entlastung
• Süddeutsche Zeitung: Bund soll für Flüchtlinge zahlen
• Die Welt: Stadt kassiert Reisepass von Salafist – zu Recht

Tuğçe-Prozess fortgesetzt

• Der Tagesspiegel: Freund des Angeklagten: Tugce hat den Streit ausgelöst
• Spiegel Online: Prozess zum Fall Tugce: Freundin berichtet von „üblen Beleidigungen“
• Frankfurter Rundschau: Das sagen die Freunde von Sanel M.
• Süddeutsche Zeitung: Tuğçe-Prozess fortgesetzt
• Die Welt: Freundinnen beschreiben Tod von Tugce

NSU Terror

• Die Welt: Constantin Film verfilmt Geschichte der Terrorzelle NSU
• TAZ: Tatortbegehung
• Süddeutsche Zeitung: Rauschen, Hämmern und zwei Schüsse
• Die Welt: NSU-Ausschuss besichtigt Ort der Ermordung Kiesewetters
• Stuttgarter Nachrichten: Gedenkminute auf Heilbronner Theresienwiese

Deutschland

• FAZ: Verfassungsschutz wehrt sich gegen „unerträgliche Vorwürfe“
• Frankfurter Rundschau: „Frankfurter Azzlacks gegen Pegida“
• Die Welt: Verfassungsschutz hatte Terrorverdächtige nicht auf dem Schirm
• FAZ: Verdächtige von Oberursel nicht in Verfassungsschutz-Datei
• Frankfurter Rundschau: „Haltet auf jeden, der seinen Kopf zeigt“
• Frankfurter Rundschau: De Maizière weist Vorwürfe zurück
• Die Welt: Justizminister rechnet mit mehr Salafisten in Gefängnissen

Ausland

• Frankfurter Rundschau: Nach Rettungseinsätzen: Tausende Migranten erreichen Italien
• TAZ: In die Schule mit Allahs Segen
• FAZ: Dschihad in Texas
• Der Tagesspiegel: Charlie Hebdo verletzt Gefühle – Na und?!
• FAZ: Angriff auf Schau von Mohammed-Karikaturen
• TAZ: Boko Haram schwängern 214 Frauen
• Frankfurter Rundschau: Anschlag auf Mohammed-Ausstellung
• FAZ: Lieberman lehnt Eintritt in Netanjahus Regierung ab

Türkei

• Die Welt: Eine Verleumdung, was Davutoglu zu Deutschland sagt
• Deutsch Türkische Nachrichten: Erdoğan: „Ich werde immer Partei für mein Volk ergreifen“