Rechtspopulismus fördert Angriffe auf Flüchtlingsheime

Angesichts zunehmender Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte warnt der Extremismusforscher Andreas Zick vor einer neuen rechtsextremen Terrorgefahr. Die Taten sollen auch ein Zeichen gegen Demokratie und Politik setzen: „Wir klären das jetzt selbst“, sagte der Bielefelder Konfliktforscher dem Evangelischen Pressedienst.

Damit werde der bewusste Rechtsbruch gesucht und ein eigenes Rechtssystem umgesetzt. „Insofern müssen wir auch über die Entwicklung einer terroristischen Bewegung reden, wenn das so weitergeht“, sagte der Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld.

Die Propagierung eines eigenen Rechtssystems sei auf vielen Webseiten, auch auf denen von „Pegida“-Gruppen, zu lesen, sagte der Extremismusexperte. Menschenfeindliche Einstellungen würden vor allem dann in die Tat umgesetzt, wenn die Täter meinten, ihr Umfeld stimme zu.

Die Gewalt richtet sich laut Zick sowohl gegen Flüchtlinge als auch gegen Menschen, die von Extremisten als Fremde beurteilt werden. Im Fokus der Täter stünden zudem alle, die sich für eine menschenwürdige Unterbringung einsetzten.

Die Zunahme solcher Anschläge liegt nach Einschätzung des Wissenschaftlers auch an dem Aufwind rechtspopulistischer und zuwanderungsfeindlicher Proteste. Die Täter bezögen sich auf weit verbreitete menschenfeindliche Meinungen, vor allem Vorurteile gegenüber Asylbewerbern. In einer Umfrage seines Instituts vor einem Jahr seien 42 Prozent Befragten der Meinung gewesen, dass die meisten Asylbewerber in ihrer Heimat gar nicht verfolgt würden.

Die fremden- und islamfeindliche „Pegida“-Bewegung habe von Beginn an das demokratische System infrage gestellt sowie Flüchtlinge in nützliche und unnütze Gruppen eingeteilt, sagte Zick. weiter. Sie habe Asylgegner angezogen und mit einer äußert aggressiven Propaganda aufgerufen, zu handeln. Zudem hätten Pegida und andere rechtspopulistische Gruppen anderen rechtsextremen und menschenfeindlichen Gruppierungen erst „einen Platz zum Mitlaufen“ gegeben.

Zur Bekämpfung einer zunehmenden Fremdenfeindlichkeit plädierte Zick dafür, Menschen und zivilgesellschaftliche Initiativen, die sich Flüchtlinge einsetzen, zu stärken. Angesichts von Asyl und Flucht könne es jedoch nicht nur darum gehen, was andere tun. Hier müsse sich jeder die Frage stellen, war er selbst tun könne, unterstrich Zick. (epd/mig) Leitartikel Politik