Heidenau
Kritik am Umgang mit Rechtsextremisten wird lauter
Nach zunehmender Kritik haben Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck Besuche von Flüchtlingsunterkünften angekündigt. Die Opposition wirft der Regierung Untätigkeit und Verharmlosung von Rechtsextremismus vor.
Mittwoch, 26.08.2015, 8:24 Uhr|zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 27.08.2015, 17:03 Uhr Lesedauer: 4 Minuten |
Nach Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und massiven Ausschreitungen Rechtsextremer in Sachsen wollen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck in Asyl-Einrichtungen ein Bild von der Situation machen. Regierungssprecher Steffen Seibert kündigte am Dienstag einen Besuch der Kanzlerin für Mittwoch im sächsischen Heidenau an. Dort hatte es am Wochenende Krawalle von Neonazis gegen eine Flüchtlingsunterkunft gegeben. Gauck wird nach Angaben des Bundespräsidialamtes eine Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Rathaus Wilmersdorf in Berlin besuchen.
Merkel will in Heidenau mit Flüchtlingen, Helfern und Sicherheitskräften reden. Die Forderungen nach einem Besuch der Kanzlerin in der sächsischen Stadt waren zuletzt immer lauter geworden. Eine am Montag gestartete Petition auf der Plattform change.org, die Merkel zu einem solchen Besuch aufforderte, erhielt nach Angaben der Betreiber bis Dienstagmittag mehr als 40.000 Unterzeichner.
Merkel hatte die Ausschreitungen in der Stadt südlich von Dresden am Montag als „abstoßend“ bezeichnet. Zudem nannte sie es „beschämend“, dass Bürger, darunter Familien durch ihr Mitlaufen „diesen Spuk unterstützen“.
Merkel: Nicht jeder darf kommen
Bei einem „Bürgerdialog“ am Dienstag in Duisburg-Marxloh bezeichnete Merkel die verstärkte Zuwanderung von Bulgaren und Rumänen als „Belastungsprobe“. Der Bund könne die Zuwanderer nicht alle versichern. In Rumänien und Bulgarien gebe es „keinen Bürgerkrieg“, deshalb könne man nicht die Botschaft ausgeben: „Jeder darf kommen.“ Das sei „nicht machbar“. Merkel forderte, angesichts von 800.000 Flüchtlingen, die in diesem Jahr in Deutschland erwartet werden, müssten „mit Hochdruck“ Vorkehrungen für eine menschenwürdige Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen getroffen werden. Zugleich sprach sich die Kanzlerin für beschleunigte Asylverfahren aus und forderte mehr Solidarität innerhalb der EU.
Bundespräsident Gauck bezeichnete Aktionen Rechtsextremer gegen Flüchtlinge Anfang Juli bei einer Diskussionsveranstaltung als „widerlich“. Zuvor hatten sich Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte gehäuft. Auch seitdem wurden solche Einrichtungen durch Brandstiftung zerstört. In der Nacht zu Montag und Dienstag brannten in Baden-Württemberg und Brandenburg Notunterkünfte nieder.
De Maizière: Heidenau nicht repräsentativ
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat verstärkte Anstrengungen der Politik angekündigt, um den Umgang mit den wachsenden Flüchtlingszahlen zu bewältigen. „Jetzt ist Zeit für einen Schulterschluss“, sagte de Maizière am Dienstag bei einem Besuch in dem überfüllten Grenzdurchgangslager Friedland bei Göttingen. Bereits in dieser Woche werde ein gemeinsamer Stab von Bund und Ländern eingerichtet, der die anstehenden Aufgaben koordinieren solle, kündigte der Innenminister an.
Der Minister verwahrte sich zugleich gegen Vorwürfe, die Bundesregierung habe nicht rechtzeitig auf die stark steigenden Flüchtlingszahlen reagiert. Ein Anstieg der Zahlen in diesem Ausmaß sei bis vor kurzem nicht absehbar gewesen, sagte er. Das Innenministerium hatte vor wenigen Tagen prognostiziert, dass in diesem Jahr bis zu 800.000 Menschen in Deutschland Asyl beantragen könnten. „Wir müssen uns auf längere Zeit auf hohe Flüchtlingszahlen einstellen“, betonte de Maizière. Zugleich äußerte sich de Maizière empört über die jüngsten Angriffe auf Asylbewerber und ihre Einrichtungen. Diese Attacken seien „nicht repräsentativ“ für Deutschland.
Opposition kritisiert Verharmlosung
Diese Haltung stößt bei Ulla Jelpke (Die Linke) auf Kritik. Der Rassismus in der Gesellschaft müsse offen benannt werden „und nicht als Randgruppenproblem verharmlost“ werden. Dazu gehöre auch, „dem rechten Mob nicht noch mit Berichten über angeblichen massenhaften Asylmissbrauch und drohende Überforderung der staatlichen Systeme Parolen in die Hand zu spielen. Denn so empfinden sich die Täter vor Ort als vermeintliche Vollstrecker eines allgemeinen Willens“, erklärte die Linkspolitikerin. Im Übrigen nütze es den Flüchtlingen herzlich wenig, wenn Politiker ihre Betroffenheit über die Übergriffe auf Flüchtlingsheime aussprechen, aber den Worten keine Taten folgen lassen.
Nach den Ausschreitungen in Heidenau wird derweil auch die Kritik an der sächsischen Regierung und Polizei lauter. Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sagte im Deutschlandfunk, sie sei enttäuscht darüber, dass die Landesregierung sehr lange tolerant gewesen sei gegenüber Bewegungen wie „Pegida“. Sie kritisierte zudem, dass es nach den Krawallen am Wochenende nur eine Festnahme gegeben hat: „Ich habe nicht den Eindruck, dass das angemessen ist.“
Der Rechtsextremismusexperte Hajo Funke sagte tagesschau.de, die Schande bestehe darin, dass Polizei und Politik in Sachsen zwei Tage lang versagt hätten. Dies erinnere „stark an die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen vom August 1992“. (epd/mig) Aktuell Politik
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Man kann von Rechtsextremismus und Rassismus sprechen oder man kann es auch als Verteilungskampf bezeichnen, der dadurch entsteht, dass vom Sozialstaatskuchen immer weniger übrig bleibt desto mehr Leute hereinkommen. Man kann das Problem emotional betrachten oder sachlich. Menschen sind nicht moralisch perfekte Lebewesen. Das zu wissen gehört eigentlich zum Handwerkszeug eines Politikers …
@ Realist sagte: „Man kann von Rechtsextremismus und Rassismus sprechen oder man kann es auch als Verteilungskampf bezeichnen, der dadurch entsteht, dass vom Sozialstaatskuchen immer weniger übrig bleibt desto mehr Leute hereinkommen. “
Verteilungskampf???? Weniger übrigbleibt???
Fakt ist, dass weder Renter noch Hartz IV Empfänger noch Kindergeld- oder Erziehungsgeldleistungen plötzlich weniger werden / eine Kürzung erfahren / nur weil viele Flüchtlinge ins Land kommen, die vor Krieg geflüchtet sind. Es gibt also erst mal überhaupt keinen Kampf um soziale Leistungen zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen. Damit wird aus Ihrem „Verteiliungskampf“ wieder das, was es ist: Rechtsextremismus und Rassismus.
@Saadiya
Natürlich kürzt man kein Hartz IV. Das wäre politisch dumm. Aber es gibt viele Wege. Hartz IV wird halt dann z.B. nur weniger an die Inflation angepasst. Die Hartz IVler sind im Übrigen oft sehr gut versorgt, Rentner und Studenten weniger. Nicht jeder der arm ist, bezieht diese Stütze. Der Verteilungswiderspruch ist im Übrigen voll im Gang:
http://www.mdr.de/sachsen/bautzen/goerlitz-asylbewerber-studentenwohnheim100.html
http://www.bild.de/regional/hamburg/asyl/rentner-raus-fluechtlinge-rein-34686924.bild.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/article145500055/Lernbehinderte-Schueler-sollen-Fluechtlingen-weichen.html
Die Beispiele sind endlos. Wenn Sie logisch überlegen würden, würden Sie mir zustimmen. Sie denken nur emotional. Was Verteilungswidersprüche mit Nasen, Hautfarbe und politischer Gesinnung zu tun haben, entzieht sich meiner Kenntnis. Das sind dumpfe Parolen!
@Saadiya
Sie wissen aber schon, dass der deutsche Staat, das Geld das er ausgibt auch von irgendjemanden erwirtschaftet werden muss. Und ob man nun mehr Schulden macht oder die Sozialleistungen kürzt macht kein unterschied am Ende muss die Rechnung beglichen werden. Zugegeben, man kann die Rechtsextremen für dumm, brutal und rassistisch halten, aber am Ende gehn auch diese Menschen und deren Abkömlinge wählen und ich habe kein Lust in einem Land zu leben, wo solche Menschen die Meinunghoheit vertreten. Mehr Flüchtlinge = mehr Rechtsextreme = mehr rechtspopulistische Parteien. Dagegen kommen Sie mit Ihren Wohlfühlphrasen nicht an.
Der deutsche Staat ist mit seinen (relativ gesehen) großzügigen Geldgeschenken und der beinahen Unmöglichkeit jemanden nachträglich auszuweisen der Hauptgrund warum die Hemmschwelle der Flüchtlinge so weit gesunken ist, dass man selbst den Tot der kompletten Familie in kauf nimmt um nach Deutschland zu kommen. Selbst Serbien macht die zu hohen Sozialleistungen in Deutschland für den Flüchtlingsstrom verantwortlich, denn auf dem Weg nach Deutschland liegen ja bekanntlich etliche andere sichere Staaten.
„Böse ist nicht das Gegenteil von Gut, sondern von gut gemeint“
@Saadiya
Sie machen es sich schon extrem einfach. Der Sozialstaat ist nicht unendlich belastbar und wenn doch, dann könnte Deutschland auch gleich die halbe Erde mit Sozialleistungen unterstützen.
Nein, so funktioniert das natürlich nicht. Wie man vor kurzem lesen konnte sind geringausgebildete Menschen in Deutschland extrem Armutsgefährdet. Deren Lage verschlimmert sich zunehmend, wenn noch mehr geringausgebildete Menschen hinzukommen die für noch weniger Lohn arbeiten.
Mich wundert es immer, dass diejenigen die sich so stark für mehr Flüchtlinge einsetzen komplett egal ist, was mit den Menschen hier passiert. Selektives Gutmenschentum ist eine tolle Sache fürs eigene Gewissen, aber den Menschen bringt sowas nichts, weder den Flüchtlingen noch den Einheimischen.
Realist, Ihre Links haben bei weitem nichts mit den Absonderungen zu tun, die Sie sich zusammen fantasieren.. Bitte ändern Sie ihren Thread-Namen in etwas Pathologisches.. Würde Ihnen besser stehen..
…Mehr Flüchtlinge = mehr Rechtsextreme = mehr rechtspopulistische Parteien. …
Die Gleichung ist so nicht richtig… Richtig müsste es heissen: Mehr Flüchtlinge = immer noch dieselben Rechtsextremen = immer noch dieselben rechtspopulistischen Parteien.
…Zugegeben, man kann die Rechtsextremen für dumm, brutal und rassistisch halten, aber am Ende gehn auch diese Menschen und deren Abkömlinge wählen und ich habe kein Lust in einem Land zu leben, wo solche Menschen die Meinunghoheit vertreten..
Gehen Sie mit gutem Beispiel voran.. Wer nicht zuerst das ändert, was in einem selbst ist, für dessen Volk wird es auch keine Änderung geben..
…Der deutsche Staat ist mit seinen (relativ gesehen) großzügigen Geldgeschenken …
Das ist eine Lüge..
http://www.sz-online.de/nachrichten/was-bekommen-asylbewerber-3035392.html
http://www.sueddeutsche.de/medien/unter-falscher-flagge-luegenpresse-selbstgemacht-1.2606951
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/broschuere_brandstifter_internet.pdf
Und wenn Sie sich auf den unsäglichen Vucic beziehen, der hat zuletzt von unseren bosnischen Brüdern und Schwestern gut was auf die Mütze gekriegt, nicht zu Unrecht..
http://www.nzz.ch/international/europa/eklat-in-srebrenica-serbiens-regierungschef-von-gedenkfeier-vertrieben-1.18578336
…Mich wundert es immer, dass diejenigen die sich so stark für mehr Flüchtlinge einsetzen komplett egal ist, was mit den Menschen hier passiert….
Behaupten kann man/frau viel.. Das Eine hat mit dem Anderen nichts zu tun.. Äpfel und Birnen.. Vielleicht sollten Sie eher mal einen Volkswirtschaftskurs an der Volkshochschule belegen.. Für Volk und Vaterland und so..
@Cengiz K Ihre Kommentare sind in keiner Weise überzeugend, ich möchte nicht sagen „kindlich“. Der SZ Artikel spricht mit keinem Wort über die Kosten der Kommunen, die zu mehr als 80% dafür aufkommen müssen.Es muss ja eine ganze Infrastruktur finanziert werden:
Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter, Ministerien, Erstaufnahme, Logistik, Erstattungen, BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen, Förderung NGOs, arbeitslose Geduldete
+ Integrationskosten
+ gestiegene Polizeikosten
+ Verluste Einbrüche, Überfälle
+ Schulkosten
+ Abschiebekosten
+ Familiennachzug
+ EU-Asylangelegenheiten
+ 6000 neue Stellen
+ Traumatherapie
+ Wohnungsbau für Asylbewerber
+ Einwanderung in deutsche Sozialsysteme
Heijei, was für Kommentare bzgl. Sozialleistungen und BRD!
@ Realist:“Die Hartz IVler sind im Übrigen oft sehr gut versorgt,“ = Single 399 € als Hilfe zum kompletten Lebensunterhalt einschl. Haushaltsgeräte. Das ist trotz Übernahme von „angemessenen Wohnkosten“ unter der Armutsgrenze. Rentner_innen können Grundsicherung beziehen. Student_innen erhalten weniger. Als Studentin kam ich ebenfalls mit weniger als der damaligen Sozialhilfe aus.
Extremer Fehler der Politk von G. Schröder und aller folgenden Regierungen: Ersetzung der gehaltsangepassten Arbeitslosenhilfe durch pauschalisiertes Hartz IV! Eine Riesenungerechtigkeit!
„Kindlich“ oder „naiv“ ist eine unangepasste, gängig herabwürdigende Diskussionsbezeichnung.
Am 25.08.2015 kam durch die Fernsehnachrichten, dass der deutsche Fiskus/die BRD im 1. Halbjahr Mehreinnahmen von 21 Milliarden € erzielte. Also kein Grund an Sozialleistungen für „Deutsche“ zu sparen.
Anderes schändliches Beispiel: http://web.de/magazine/wirtschaft/griechenland-krise/studie-deutschland-grosser-gewinner-griechenland-krise-30819200
„Aktualisiert am 10. August 2015, 15:03 Uhr
Halle (dpa) – Die deutschen Steuerzahler sind einer Studie zufolge selbst bei einem kompletten Ausfall der griechischen Schulden Gewinner der Schuldenkrise. Von 2010 bis heute habe der deutsche Fiskus wegen der durch die Krise gesunkenen Zinslasten mehr als 100 Milliarden Euro gespart. (…)“
@ Corneria:“Wie man vor kurzem lesen konnte sind geringausgebildete Menschen in Deutschland extrem Armutsgefährdet. Deren Lage verschlimmert sich zunehmend, wenn noch mehr geringausgebildete Menschen hinzukommen die für noch weniger Lohn arbeiten.“ Eine Armutsgefährdung zu verhindern, ist Aufgabe der gewählten Volks-Vertreter_innen. Wen oder was vertreten sie?! Lobbyistische Bundespolitiker_innen wollen meiner Ansicht nach, bewusst ausbeutbares Menschenmaterial. Vgl. hierzu aktuelles Einkommen von scheinselbstständigen, hochqualifizierten IntV-Integrationskurslehrkräften bei derzeitigem Mindesthonorar von 20 € (Honorar nicht Bruttolohn!): Vollzeit in 45 Jahresarbeitswochen (5 Wochen Urlaub, 2 Wochen Feiertage) maximal monatlich 990,85 € netto/Single (GEW Weiterbildung, Dez. 2013). Länger als bundesdurchschnittliche 13,2 Tage im Jahr krank, dann weniger, da bei Krankheit kein Einkommen. Ein Maurerlehrling verdient – sozial abgesichert – im letzten Ausbildungsjahr ebenso viel!
Für mich Alles in Allem ein jahrzehntelanges Versagen der Bundes- und Länderpolitik. Letzteres, was die Unterfinanzierung der Schulen damit der Bildung betrifft z.B. geschönter Lehrkräftemangel. Dass Bildung unter entsprechenden Rahmenbedingungen möglich ist, liegt auf der Hand. Doch diese Rahmenbedingungen werden politisch nicht geschaffen, nicht finanziert! Immer nur Kürzungen trotz vorhandenen Geldes.
Bsp. Berufsvorbereitende Maßnahmen für Jugendliche (BA). Was bis 2005 eine sozialpädagogische Kraft (Praktikums-/Ausbildungssuche, -begleitung etc.) und eine Lehrkraft (allgemein bildender Unterricht) gemeinsam gestalteten, soll nun 1 Kraft erledigen. Mit welchem Erfolg?!
@Realist, Kommentar 31.08, zu Ihren gestiegenen Kosten.: Nachrichten – z.B. Containerwirtschaft wird angekurbelt. Erinnern wir uns der Abwrackprämie von 2.500 € zur Wirtschaftsankurbelung während der „Finanzkrise“. Eine extreme Umweltbelastung!
Ich betrachte das Problem der durch Kriege erzeugten neuen „Völkerwanderung“ nicht unkritisch. Viele der Menschen kommen aus extrem patriarchalen Strukturen, die wiederum Ursache dieser Kriege sind. So wie wir es aus der Geschichte Europas kennen. Zuletzt der kleine, stark geifernde, Fäuste dreschende Adolf, der anderen kleinen oder auch langen jedoch bildungs- und vor allem mitgefühlsfernen deutschen Männern und Frauen Selbstwertgefühle der anderen Art eintrichtern konnte und sie und „die ganze Welt“ ins Verderben führte!
Seit ca. 2000 Jahren gab es im westlichen Europa keinen Zeitraum von 70 Jahren ohne Krieg! Dieser Frieden (politisch: Waffenstillstand) soll auch in Zukunft so bleiben! Dafür brauchen wir Geld für „Bildung und Kultur“ wie es auch gestern Gregor Gyisi / Die Linke forderte.
Und das „Geschenk von Verstand, Vernunft und Mitgefühl“, Oliver Kalkofe (gerade bestverdienende, bestabgesicherte Volks-Vertreter_innen davon – für alle!):
http://web.de/magazine/unterhaltung/tv-film/oliver-kalkofe-haelt-rede-fremdenhass-30886142