01.09.2015 – Scharia Polizei, Merkel, Flüchtlinge, Moschee, Fremdenfeindlichkeit

Die Themen des Tages sind:

Seit fast einem Jahrzehnt liefert ein Gesetz Mittel, gegen Diskriminierung vorzugehen. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes will jetzt untersuchen, wie verbreitet Diskriminierung ist – und welche Folgen sie hat.

In ihrer ersten Pressekonferenz nach der Sommerpause sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel Rassisten und Rechtsextremisten den Kampf an. Dabei appelliert sie auch an die Bürge

Gegen den Rechtsextremisten, der in der Berliner Ringbahn fremdenfeindliche Parolen brüllte und auf zwei Kinder urinierte, ermittelt der Staatsschutz. Verschiedene Straftaten kommen in Betracht.

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hält die neu entflammte Debatte um die unterschiedliche Ausprägung von Fremdenfeindlichkeit in Ost und West für «nicht zielführend».

Der World University Service berät ausländische Studenten. Weil latenter Rassismus hierzulande wieder öfter in Gewalt umschlägt, schauen die Gäste nun deutlicher hin, wo in Deutschland sie studieren möchten, sagt der Leiter des Deutschen Kommittees.

Als „Scharia-Polizei“ verkleidet zogen im vergangenen Jahr mehrere Personen durch Wuppertal und sorgten für Aufsehen. Neun Salafisten sollen nun bestraft werden. Unter ihnen ist auch Sven Lau.

Im brandenburgischen Wünsdorf haben Archäologen Überreste einer Moschee aus dem Ersten Weltkrieg ausgegraben. Das Team der Freien Universität Berlin hat Verspannungsdrähte und Eisenbolzen der Holzkuppel sowie Glasscherben der Moschee-Fenster entdeckt, wie die Universität mitteilte.

Die Ausschreitungen in Heidenau, der Brandanschlag in Salzhemmendorf – rassistische Gewalttaten gegen Flüchtlinge könnten ein Fall für die Bundesanwaltschaft werden.

Vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen hat die Linke-Landtagsfraktion ein Handlungskonzept zum Thema Asyl in Sachsen beschlossen.

Mit einem symbolischen Willkommensgruß hat in Neubrandenburg eine neue Art von Schule für junge Ausländer in Mecklenburg-Vorpommern begonnen.

Die katholischen Bischöfe in Deutschland stehen nach wie vor zum Kirchenasyl, allerdings mahnen sie einen vorsichtigen Umgang mit dem Instrument an.

Wegen der steigenden Flüchtlingszahlen werden im kommenden Schuljahr in Baden-Württemberg auch mehr Kinder als geplant unterrichtet.

Ungarn lässt Asylsuchende erstmals in Zügen ausreisen, Österreich drückt beide Augen zu und lässt sie weiter nach Deutschland fahren. Viele stürmen die Railjets in den Westen.

Das Feuer in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Weissach im Tal (Rems-Murr-Kreis) ist nach Angaben der Polizei höchstwahrscheinlich gelegt worden.

Mehmet Daimagüler ist ein Sohn türkischer Arbeitsmigranten. Er saß im Parteivorstand der FDP, verließ dann jedoch die Politik und vertritt heute die Nebenklage im NSU-Prozess.

Spielabbruch in der Berliner Kreisklasse: Nach antisemitischen Äußerungen gegenüber einem Spieler von Tus Makkabi gibt es eine Massenschlägerei mit zwei Verletzten. Nun ermittelt der Staatsschutz.

Die Terrormiliz „Islamische Staat“ will sich wegen der türkischen Luftangriffe an Ankara rächen. Am Wochenende hatte die Türkei erstmals den IS angegriffen.

Integration und Migration

• Der Tagesspiegel: „Fatal für das Zusammenleben der Gesellschaft“
• Der Tagesspiegel: Wofür der Rechtsextremist nun belangt werden könnte
• Die Welt: Fremdenfeindlichkeit ist gesamtdeutsches Problem
• Der Tagesspiegel: Örtlich empfänglich
• FAZ: Im Osten abends nicht allein auf die Straße gehen
• Die Welt: Ermittlungen zur „Scharia-Polizei“ abgeschlossen
• Süddeutsche Zeitung: Reste der ersten deutschen Moschee ausgegraben
• Die Welt: Archäologen entdecken Überreste ältester deutscher Moschee
• Der Tagesspiegel: Werden brennende Flüchtlingsheime ein Fall für Karlsruhe?
• Frankfurter Rundschau: Unser Bildungsauftrag
• Die Welt: Linke-Fraktion beschließt Handlungskonzept zu Asyl
• Die Welt: Symbolischer Schulstart für 267 junge Ausländer
• Süddeutsche Zeitung: Kirchenasyl als letztes Mittel
• Die Welt: Nur schnelle Abschiebungen retten das Asylrecht

Flüchtlinge in Deutschland

• Die Welt: Land rechnet mit mindestens 200 neuen Schulklassen wegen Flüchtlingen
• FAZ: Sturm auf Züge nach Wien
• Die Welt: Bundesagentur dämpft Erwartungen auf Integration
• FAZ: Bundesamt: Zahl der Flüchtlinge aus Syrien wird wachsen
• Die Welt: Und plötzlich sind die Grenzen für Flüchtlinge offen
• Frankfurter Rundschau: Reportage: Flüchtlingskinder lernen Deutsch

Merkel sagt Fremdenfeindlichkeit den Kampf an

• Frankfurter Rundschau: Merkel sagt Fremdenfeindlichkeit den Kampf an
• FAZ: Merkel: „Wir schaffen das“
• Die Welt: Merkels Pläne für ein temporär geändertes Asylrecht
• FAZ: Große Herausforderung – kleine Lösungen
• Süddeutsche Zeitung: Wie Merkel Fremdenfeindlichkeit zur Chefsache macht

Der rechte Brandstifter von der Feuerwehr

• Die Welt: Feuer in Asylheim war höchstwahrscheinlich Brandstiftung
• Frankfurter Rundschau: Feuerwehrmann soll Brandanschlag mitverübt haben
• FAZ: Der rechte Brandstifter von der Feuerwehr

Deutschland

• Deutschlandradio: „Auch ich war einer derer, die weggeschaut haben“
• Die Welt: Massenprügelei nach antisemitischen Beschimpfungen
• Frankfurter Rundschau: ZDF hat Zschäpe-Film abgedreht
• FAZ: „Deutschland den Deutschen“

Ausland

• FAZ: Der Kulturvandalismus der Islamisten
• Die Welt: Man geht den Mullahs nun mal nicht um ihre Bärte

Türkei

• Der Tagesspiegel: IS droht der Türkei