08.02.2016 – Pegida, Asyl, Flüchtlinge, Merkel, Türkei, AfD, Islam, Erdoğan

Die Themen des Tages sind:

Sprache ist der Schlüssel zur Integration – heißt es immer wieder. Aber an der Umsetzung hapert es oft. Deutsch für alle von Anfang an – das klingt zwar gut und ist politisch gewollt, trotzdem dauert es manchmal Monate, bis Flüchtlingskinder überhaupt in die Schule dürfen.

Der Vorwurf einer „Fahndung zweiter Klasse“ im Fall des ermordeten Flüchtlingsjungen Mohamed empört viele Berliner Polizisten. Sie hätten umfassend ermittelt- trotz widersprüchlicher Aussagen der Mutter des Vierjährigen.

Recherchen der ARD brachten den Wegfall des Elternnachzugs von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im erst jüngst verabschiedeten Asylpaket II zutage. Aus der SPD kommt Protest, noch wolle man das Asylpaket II nicht scheitern lassen.

Niemand will es gewesen sein: Der Gesetzesentwurf zum Asylpaket II sorgt für den nächsten Streit in der Koalition. Union und SPD schieben den Schwarzen Peter lautstark hin und her. Ein entscheidender Satz soll in dem Entwurf fehlen.

Fereshteh Soltani aus Afghanistan macht eine Ausbildung bei Roche in Penzberg. Um besser von Geretsried aus zur Arbeit zu kommen, hätte sie gern einen Führerschein. Weil über ihren Asylantrag aber noch nicht entschieden ist, darf sie keinen Führerschein machen.

Ermittler haben Wohnungen von zwei Männern in der Nähe Mainz durchsucht. Sie werden verdächtigt, sich im syrischen Bürgerkrieg an einer terroristischen Vereinigung beteiligt zu haben. Einer der Beschuldigten soll sogar Kommandeur der IS-Miliz sein.

Kein Abgeordneter kann es sich mehr leisten, Twitter und Facebook zu ignorieren – das sagt der Kommunikationswissenschaftler Gerhard Vowe. Doch weshalb sind gerade die Anhänger von extremen Parteien so präsent?

Von 15 000 Demonstranten hatten Pegida-Organisatoren zum europaweiten Aktionstag in Dresden geträumt. Trotz bestem Wetter kam gerade einmal die Hälfte – die geplante „Europäisierung“ des Fremdenhasses kommt offenbar nicht voran.

Im russischen Bombenhagel geraten die Rebellen in Aleppo zunehmend in Bedrängnis. Die syrische Opposition fühlt sich alleine gelassen – und die Wut auf das zaudernde Amerika wächst.

Russische Kampfflugzeuge sollen in Syrien mehrere Dörfer entlang der Straße von Aleppo zur türkischen Grenze angegriffen haben, dem Versorgungskorridor der Rebellen.

Integration und Migration

• Die Welt: Von einem, der bei Mohammed zu Kreuze kriecht
• Deutschlandfunk: Ist Sprache das einzige Kriterium?
• Der Tagesspiegel: Imam Kamouss: „Fanatismus ist die Handbremse der Muslime“
• Die Welt: Im Raum der Stille durften Frauen kein Parfüm tragen
• Der Tagesspiegel: Polizisten wehren sich gegen Vorwürfe

Flüchtlinge in Deutschland

• Süddeutsche Zeitung: Asylpaket II – das Ringen geht weiter
• FAZ: Die doppelte Moral des Familiennachzugs
• Die Welt: Gegner von Großunterkünften greifen Scholz an
• Frankfurter Rundschau: Die peinliche Asyl-Panne
• Die Welt: Koalition startet Operation „Gesichtswahrung“
• Süddeutsche Zeitung: Ohne Asylbescheid kein Führerschein

Deutschland

• FAZ: Anti-Terror-Razzia in Rheinland-Pfalz
• Die Welt: Die Bundesregierung und der rechte Rand
• Frankfurter Rundschau: Darum sind AfD und NPD auf Facebook so präsent
• Die Welt: Am Super-Wahltag fürchtet die SPD den Durchmarsch der AfD

Anti-Islam-Demonstrationen in Europa

• Frankfurter Rundschau: Pegida bleibt sächsisch
• Der Tagesspiegel: Pegida-Aktionstag endet als Flop – und teils mit Gewalt
• TAZ: Der Präsident als Brandstifter

Ausland

• FAZ: Es bleibt nur die Flucht oder der Tod
• Der Westen: Donald Trump will Terror-Verdächtige härter foltern lassen
• Die Welt: Mutmaßliche Dschihadisten in Spanien gefasst

Türkei

• Süddeutsche Zeitung: Russland soll Dörfer an Straße zu türkischer Grenze bombardiert haben
• Frankfurter Rundschau: Vor Türkei-Besuch: Merkel trifft Hollande und Schulz
• FAZ: EU drängt Türkei zu Aufnahme von syrischen Flüchtlingen
• Der Tagesspiegel: Neue Fluchtwelle wird zum Zankapfel zwischen Türkei und EU
• Frankfurter Rundschau: Zehntausende Syrer sitzen fest
• Der Tagesspiegel: Gipfel der Machtlosen
• Die Welt: Flüchtlinge von Schleusern ausgesetzt und erfroren
• FAZ: Türkischer Vize-Regierungschef Kurtulmus stellt Grenzöffnung in Aussicht