31.05.2016 – AfD, Gauland, Rassismus, Türkei, PKK, Yeneroğlu, Armenien

Die Themen des Tages sind:

Der Zugang von Asylsuchenden nach Nordrhein-Westfalen ist seit März deutlich gesunken. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) an den Düsseldorfer Landtag hervor.

Die AfD Sachsen hält Mesut Özils Pilgerfahrt für ein „antipatriotisches Signal“. Die freundlichen Medienberichte darüber seien das Hofieren einer Ideologie, in der Ehrenmorde zum guten Ton gehören.

Der Vorschlag der Grünen-Abgeordneten, mehr Moscheen in Hamburgs Bezirken zu bauen, sorgt für Wirbel in den Sozialen Netzwerken. Nun stellt sich Hamburgs Justizsenator vor seine Parteikollegin.

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat die Kritik von Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) an der geplanten Bundestagsresolution zu den osmanischen Armenier-Massakern von 1915 zurückgewiesen. In dem Antrag ist von Völkermord die Rede.

Die Finanzminister streiten sich um die Flüchtlingskosten. Der Berliner Finanzsenator zerpflückt jetzt Schäubles Rechenwerk. Das letzte Wort zwischen Bund und Ländern scheint noch nicht gesprochen zu sein.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die umstrittenen Äußerungen des AfD-Vizechefs Alexander Gauland über Jérôme Boateng deutlich kritisiert und sich hinter den Fußball-Nationalspieler gestellt.

Die Funktionäre der AfD nutzen jede Gelegenheit, um Aufmerksamkeit für die Partei zu erlangen. Das reicht von Islamophobie beim Treffen mit Muslimen bis zu Rassismus bei Kommentaren über Nationalspieler.

Mit kruden Thesen und Propaganda in sozialen Medien versucht eine rechte Gruppierung, junge Menschen für sich zu gewinnen. Jetzt soll die „Identitäre Bewegung“ vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Mit kruden Thesen und Propaganda in sozialen Medien versucht eine rechte Gruppierung, junge Menschen für sich zu gewinnen. Jetzt soll die „Identitäre Bewegung“ vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Wehrmachtsuniform, Militärfahrzeuge, Hakenkreuz: Nach einem historischen Festumzug im sächsischen Colmnitz ermittelt die Polizei. Organisiert wurde der Umzug vom Heimatverein.

Der verurteilte Rechtsextremist Adrian Preißinger will „Mein Kampf“ unkommentiert nachdrucken lassen. Das lenkt den Blick auf eine Szene, die verschworen ist und glänzende Gewinnchancen eröffnet.

25 Jahre nach seiner Flucht ist Hissène Habré zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ein außerordentlicher Gerichtshof in Dakar befand den früheren Diktator Tschads unter anderem der Verbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig.

Stimmt unser Bild von der Türkei und ihrem Präsidenten Erdogan? Darüber diskutierte Anne Will mit ihren Gästen – und lieferte eine bemerkenswerte Lehrstunde ab, die immerhin versöhnlich endete.

Der türkische Präsident Erdogan hat offenbar ein Sprachrohr für Deutschland gefunden. Und dieses bedient sich bei allen Propagandamitteln – inklusive PKK-Vorwürfen gegen eine Linke.

Integration und Migration

• Frankfurter Rundschau: Gedenken und Protest
• Die Welt: Weniger neue Asylsuchende in Nordrhein-Westfalen
• FAZ: Die Pflicht des Staates zur Integration
• Die Welt: AfD kritisiert Özils Pilgerreise nach Mekka
• Die Welt: Grünen-Senator will gegen Hass im Netz vorgehen
• Frankfurter Rundschau: Armenien-Antrag: Özdemir weist Kritik von Özoguz zurück
• Der Tagesspiegel: Weder Zensur noch Berufsverbot
• Der Tagesspiegel: Mit Graubrot und Grundgesetz – Deutschwerden in Neukölln
• FAZ: Länder wehren sich gegen Schäubles Flüchtlingsplan
• Die Welt: Asylbewerber gesteht Missbrauch von Flüchtlingskind

Gauland und Boateng

• Süddeutsche Zeitung: Merkel nennt Gauland-Äußerung zu Boateng „niederträchtig“
• Frankfurter Rundschau: Gezielte Provokationen
• Die Welt: Warum die AfD die Nationalelf nicht lieben kann
• FAZ: Tausendundein Fehler
• Frankfurter Rundschau: Einfach nur rassistisch
• TAZ: Ja. Nein. Doch. Oh!

Deutschland

• Spiegel Online: Verfassungsschutz beobachtet rechte Netz-Gruppierung
• Frankfurter Rundschau: Kasseler Neonazis müssen in Haft
• Die Welt: Polizei ermittelt wegen Nazi-Uniform bei Heimatfest
• Die Welt: Wie Rechtsextreme mit Büchern gleich doppelt Erfolg haben
• TAZ: Koalition will Geheimdienst stärken
• FAZ: Auf der Suche nach dem Abendland
• FAZ: Wie rechts darf die Union sein?
• Die Welt: Bilder aus Süddeutschland, die an den Tsunami in Japan erinnern

Ausland

• FAZ: Lebenslange Haftstrafe für Tschads früheren Diktator
• Die Welt: Benjamin Netanjahus letzte Maske ist gefallen

Türkei

• FAZ: Nachbarn kann man sich nicht aussuchen
• Kölner Stadt Anzeiger: „Selbstverständlich“ ist Erdogan lupenreiner Demokrat
• Spiegel Online: Erdogan-Talk bei „Anne Will“: Türkisch für Fortgeschrittene
• Stern Online: Wie aus der Erdoğan-Türkei das Deutschland der RAF-Zeit wird
• Die Welt: „Selbstverständlich“ ist Erdogan ein lupenreiner Demokrat
• Der Tagesspiegel: Mit harten Bandagen keine Frage beantwortet
• Die Welt: „Selbstverständlich“ ist Erdogan ein lupenreiner Demokrat
• FAZ: Türkei baut angeblich Selbstschussanlagen
• Der Tagesspiegel: „Das Flüchtlingsabkommen ist gescheitert“
• FAZ: Erdogan gegen Empfängnisverhütung
• FAZ: Auf die Türken kommt es an
• Die Welt: Erdogan lehnt Geburtenkontrolle für Muslime ab