Teneriffa erklärt „Pegida“-Chef Bachmann zur unerwünschten Person

Das Regionalparlament der spanischen Insel Teneriffa hat „Pegida“-Gründer Lutz Bachmann zur unerwünschten Person erklärt. Wie spanische Medien am Samstag meldeten, fiel die Entscheidung einstimmig. Den Antrag, den Chef der rechtspopulistischen Bewegung als „Persona non grata“ anzuprangern, hatte die linke Partei Podemos gestellt. Bachmann lebt seit September im Süden der Kanareninsel.

Podemos-Politiker Fernando Sabaté erklärte, der Schritt des Regionalparlamentes sei als „Impfung“ gegen das Virus der Fremdenfeindlichkeit gedacht. „Nie wieder Rassismus und Faschismus!“, forderte Sabaté. Er verwies darauf, dass Bachmann mehrfach vorbestraft ist, unter anderem wegen Volksverhetzung.

Ob die Entscheidung des Inselparlaments konkrete Folgen für den 43-jährigen Dresdner hat, war zunächst unklar. Der sozialistische Abgeordnete Miguel Ángel Pérez erklärte, es sei eine moralische Pflicht gewesen, den Aufenthalt eines Rassisten und Fremdenfeindes auf der Kanareninsel zu verurteilen. Auch der Vizepräsident der Regionalversammlung, Efraín Medina von der konservativen Inselpartei CC, bezeichnete es als „furchtbar“ und „traurig“, dass der „Pegida“-Mitbegründer sich auf Teneriffa niedergelassen habe. (epd/mig)