Regierung bereitet Sammelabschiebungen von Afghanen vor

Das Bundesinnenministerium bereitet Sammelabschiebungen von Afghanen vor. Wie eine Sprecherin des Ministeriums am Samstag dem Evangelischen Pressedienst bestätigte, wird noch im Dezember ein erstes Flugzeug eine Gruppe Afghanen an den Hindukusch zurückbringen. Darunter seien abgelehnte Asylbewerber, die gegen ihren Willen abgeschoben werden, aber auch freiwillige Rückkehrer.

Der Spiegel hatte zuvor gemeldet, dass alle Personen, die für den ersten Flug vorgesehen sind, zwangsweise in ihre Heimat zurückgebracht würden. Laut dem Nachrichtenmagazin werden bis zu 50 Afghanen mit der Maschine fliegen.

Abkommen mit Afghanistan

Im Oktober hatten Deutschland und Afghanistan eine gemeinsame Erklärung zur Rückkehr abgelehnter Asylbewerber unterzeichnet. Nach Angaben der Bundesregierung leben derzeit rund 12.500 Afghanen mit abgelehntem Asylantrag in Deutschland. Wie viele davon tatsächlich abgeschoben werden können, ist unklar.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl fordert, die Abschiebepläne zu stoppen, weil die Sicherheitslage im Hindukusch katastrophal sei. Nach Angaben von Pro Asyl wurden in dem Bürgerkriegsland im ersten Halbjahr 2016 mehr als 3.500 Zivilisten verletzt und 1.600 getötet. Die Bundesregierung hält einige afghanische Regionen indes für sicher genug, um abgelehnte Asylbewerber dorthin abzuschieben. (epd/mig) Aktuell Politik