Zahl der Abschiebungen in Maghreb-Staaten steigt

Die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten ist im vergangenen Jahr offenbar deutlich gestiegen. Im Jahr 2016 wurden 116 abgelehnte Asylbewerber nach Tunesien abgeschoben, 2015 waren es nur 17, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf das Bundesinnenministerium berichten. Nach Marokko wurden demnach im vergangenen Jahr 119 Menschen zurückgebracht, 2015 waren es 61. Zudem schickten die Behörden 169 Menschen nach Algerien zurück (2015: 57).

Auch die Zahl der der geförderten freiwilligen Ausreisen in die drei Maghreb-Staaten stieg dem Bericht zufolge im vergangenen Jahr. Insgesamt sei jedoch die Zahl der Abschiebungen hinter den Erwartungen zurückgeblieben, hieß es. Ende 2016 waren dem Bericht zufolge 1.515 Asylbewerber und Flüchtlinge aus Tunesien ausreisepflichtig, ebenso 3.736 Marokkaner und 3.784 Algerier.

Innenministerium sieht Länder in der Verantwortung

Die nordafrikanischen Staaten stehen in Deutschland wegen mangelhafter Kooperation bei der Wiederaufnahme von ausgewiesenen Asylbewerbern in der Kritik. Auf marokkanischer und deutscher Seite seien persönliche Beauftragte der Ministerien benannt worden, um Probleme auf dem kurzen Dienstweg zu lösen, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Ole Schröder (CDU), den Funke-Zeitungen.

Das Innenministerium sehe neben den Herkunftsstaaten auch die Bundesländer in der Verantwortung. „Die Initiative muss von den Bundesländern kommen“, sagte Schröder. Einige Länder würden eine Politik betreiben, die „konsequente Rückführungen blockiert“, sogar von Kriminellen, kritisierte er. (epd/mig) Aktuell Politik