Nichtig
Koalition einig über Verbot von Kinderehen
Nach Monatelang Streit hat sich die Regierungskoalition auf ein Gesetz gegen Kinderehen geeinigt: Alle Ehen von Personen unter 16 Jahren sollen nichtig sein. Unklar ist noch, wie mit Ehen von 16- und 17-Jährigen umgegangen wird.
Donnerstag, 16.02.2017, 4:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 16.02.2017, 17:22 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
Union und SPD haben sich einem Zeitungsbericht zufolge nach langen Diskussionen grundsätzlich auf ein Verbot von Minderjährigen-Ehen geeinigt. Wie Die Welt berichtet, sollen demnach alle Ehen mit Personen unter 16 Jahren für „nichtig“ erklärt werden. Sie gälten damit als nie geschlossen. Beim Alter soll der Zeitpunkt der Verheiratung herangezogen werden und die Regelung soll auch für im Ausland geschlossene Ehen gelten.
Differenzen gibt es dem Bericht zufolge noch beim Umgang mit Ehen von 16- und 17-Jährigen, die in Ausnahmefällen auch im deutschen Recht erlaubt sind. Nach den Plänen der Union sollen die Jugendämter verpflichtet werden, bei Familiengerichten die Aufhebung dieser Ehen zu beantragen. Das Justizministerium halte es aus verfassungsrechtlichen Gründen hingegen für geboten, Ausnahmen für besondere Härtefälle zuzulassen. Allerdings soll auch die Ehemündigkeit in Deutschland mit dem neuen Gesetz prinzipiell auf 18 Jahre angehoben werden.
Die Verständigung im Grundsatz erfolgte nach Informationen der Welt zwischen den Fraktionschefs Volker Kauder (CDU) und Thomas Oppermann (SPD) sowie der Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt. Die Koalitionsfraktionen streiten seit Monaten über ein Verbot von Kinderehen. Durch die Fluchtbewegung stieg die Zahl verheirateter Minderjähriger in Deutschland. Im Sommer waren 1.475 Minderjährige als „verheiratet“ registriert, 481 von ihnen unter 16 Jahren. (epd/mig)
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Hallo in die Runde!
Nur einige kurze Sätze- im Prinzip haben die „Gesetzmacher“ vielleicht recht, aber Leute, überlegt Euch doch mal, ob wir hier nicht genug zu lösende Probleme haben.
Irgendwelche Sichdarstellende machen hier noch welche dazu !
Qui bono, wem nützt es?
Und was passiert, wenn Leute mit 15 verheiratet wurden u. inzwischen schon über 18 sind und 3 Kinder haben? Sind die Kinder dann unehelich geboren? Wir können doch hier nicht nachträglich die Gesetze anderer Länder verändern!!!
Da spielen die Parteien Jojo mit den Migranten, zum Kot…
Wem wird denn da in die Hände gespielt….?
Ich glaube, ich gehe zu keiner Wahl mehr, das ist ja nicht mehr demokratisch, was hier abgeht.
@Sabine Sachse
Es bringt nichts, alle migrationspolitischen Themen jedesmal und ohne Ausnahme auf das Thema: „deutscher Staat vs Migranten“ oder „deutscher Staat vs Muslime“ herunterzubrechen. Migranten und Muslime sind Menschen, wie Sie und ich. Sie tragen Verantwortung für ihr handeln, sie haben hier Rechte UND Pflichten! Sie sind keine Opfer, Diskriminierte oder Benachteiligte. Auch Migranten werden Gesetzesänderungen, die sie betreffen akzeptieren müssen (oder glauben Sie die deutschen hätten in einem Referendum für die Aufnahme einer Million Flüchtlinge gestimmt?), das ist keine exklusiv einheimische Pflicht. Und das hat nichts mit Rassismus, Xenophobie oder Islamophobie zu tun. Wenn Phänomene von Einwanderern nach Deutschland eingebracht werden, die hier nicht mit unserer gesellschaftlichen Grundordnung vereinbar sind, dann muss es möglich sein, diese zu benennen und ggf. zu verbieten, ansonsten würde man („Qui bono“) den Rechtspopulisten in die Hände spielen. Unsere Gesetze würden dann durchaus im Ausland gemacht werden. Dieser Eindruck ist für eine nachhaltiges Einwanderungsland aufjedenfall zu vermeiden, da es sonst vielleicht keines mehr sein will, die Alternative besteht durchaus.
Ja, Deutschland verändert sich durch die Migration, aber es wird nicht (kein bisschen), wie die Herkunftsländer der Migranten! Warum sollte es das auch sollen, dann wäre die Auswanderung ja obsolet…
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