Elegie auf die amerikanische Republik

Besonders sichtbar wird dies natürlich an der „vierten Gewalt“. Die freie Presse, unlängst von Trump zum „Feind des amerikanischen Volkes“ erklärt, hat sich mit dieser für die USA neuen Form von Staatspropaganda auseinanderzusetzen. Dabei geht die neue Regierung praktisch exakt nach dem Lehrbuch „Hitler für Dummies“ von Steve Bannon, glücklicherweise gleichzeitig „Chefstratege“, vor. Dieser eigentliche Strippenzieher der Regierung legte dabei unlängst dar, dass all diese unqualifizierten Loyalisten nur deshalb den jeweiligen Ministerien vorgesetzt wurde, um diese zu „dekonstruieren“, also zu zersetzehn.

Trumps Propaganda von der „Lügenpresse“ (ja, dieser Begriff hat es inzwischen über den großen Teich ins amerikanische Vokabular geschafft) ist dabei auf den dankbaren Boden einer schon vorher tief gespaltenen Medienlandschaft gefallen. Wer schon vorher MSNBC oder CNN für „linksgrünversiffte Gutmenschennachrichten“ (so sagt man bisher nur in Sachsen) gehalten hat, war ein leichtes Opfer. Durch den schnellen Weg ins höchste Amt gibt’s dadurch jetzt schon einen Ausblick auf das, was wir mit einer Kanzlerin Frauke Petry erleben würden: Die Kriegserklärung an die Medien. Die AfD mag interessierte Journalisten von Parteitagen verbannen, die trump’sche Kriegserklärung an die „Volksfeinde“ hat eine ganz andere Dimension.

Denn die Trump-Administration hat neben den Angriffen auf die Glaubwürdigkeit der Presse auch gleichzeitig einen guten Job dabei gemacht, die freie Presse ganz zu umgehen. Von den Aussagen, die einzige Möglichkeit, die volle Wahrheit und nichts als die Wahrheit nur über den Präsidenten und seine Propagandatrolle zu bekommen bis hin zum berüchtigten Twitter-Account, mit dem Trump direkt mit seinen Fans kommuniziert – er untergräbt an allen Fronten nicht nur diese Glaubwürdigkeit, sondern auch die Rolle der Medien als Vermittlungsorgan an sich. Als Trump dann am Wochenende für ein Briefing nur noch handverlesene Medien zuließ und großen Medien wie CNN oder der New York Times einfach den Zutritt verweigerte, war das nur ein weiterer Schritt in der Machtergreifung des Donald Trump. Dazu hat er mehr als genug Mitläufer, um mit dieser Politik Erfolg zu haben. So hat gerade eine repräsentative Umfrage im Auftrag von Fox News ergeben, dass die US-Amerikaner Trump bereits mehr Glauben schenken, als Zeitungen und Nachrichtensendern.

Die neue Rolle der Medien in der post-Trump-Ära sieht man dann auch in einer weiteren Entscheidung, die am Wochenende bekannt wurde: Zum White House Correspondents Dinner, das zu boykottieren bereits einige Medien angekündigt hatten, wird nun der Präsident selbst nicht kommen. Allerdings war dies auch nur noch eine Formalie gewesen: Die Reden von Präsident Obama und Comedian Seth Meyers beim Dinner 2011 haben sicher viele schon gesehen, ich bin schließlich nicht der erste, der darauf verweist.

Diese Ereignisse werden von Beobachtern oft noch isoliert als Einzelfälle, Schrulligkeiten oder als persönliche Ignoranz behandelt. Das ist ein Fehler. Ebenso sollte man Trumps gelegentliche Peinlichkeiten eher als gezielte Ablenkung von wichtigeren Themen verstehen: Zumindest US-Göbbels Steve Bannon weiß sehr genau, was er tut.

Und das alles zusammen ergibt ein erschreckendes Bild. Zudem steht Trump noch ganz am Anfang einer Amtszeit, die, davon bin ich überzeugt, die Weichen für einen neuen Faschismus stellt. Dabei kommt ihm zu pass, dass auch seine Landsleute ihn immer noch gefährlich unterschätzen.

Dies ist keine gute Zeit für uns alle. Aktuell Meinung