Von der Leyen: „Es geht um den Ruf der Bundeswehr“

Nach einem weiteren Fund von Wehrmachts-Andenken hat Generalinspekteur Volker Wieker die Durchsuchung aller Bundeswehr-Kasernen angeordnet. Das bestätigte das Verteidigungsministerium am Sonntag. Wieker habe die Inspekteure der gesamten Bundeswehr am Freitag angewiesen, die Einhaltung der Regeln zum Traditionsverständnis in Bezug auf Nationalsozialismus und Wehrmacht zu untersuchen. Zuvor war bekanntgeworden, dass es auch in der Fürstenberg-Kaserne in Donaueschingen einen mit Wehrmachts-Devotionalien dekorierten Besprechungsraum gab.

„Diese Prüfung erstreckt sich auf alle dienstlichen Liegenschaften, Räumlichkeiten und Gelasse im Verantwortungsbereich“, zitierte die Bild am Sonntag aus der Weisung. Ein Ministeriumssprecher erklärte, ein Zwischenbericht solle bis Dienstag vorliegen, die Überprüfung aller Bundeswehrgebäude solle eine Woche später abgeschlossen sein. Der Spiegel berichtete, dass nach einem Hinweis bereits am Donnerstag die Fürstenberg-Kaserne des Jägerbataillons 292 im baden-württembergischen Donaueschingen inspiziert worden sei.

Dabei seien eine Vitrine mit Wehrmachts-Stahlhelmen vor der Kantine als auch ein Besprechungszimmer mit Wehrmachts-Devotionalien entdeckt worden, etwa dem Bild eines getarnten Landsers mit Maschinengewehr über der Schulter, eine Wehrmachts-Pistole und Stahlhelme aus der NS-Zeit, die mit dem Hinweis „entnazifiziert“ markiert gewesen seien. Die Dekoration des Raumes erinnere an die Kaserne des mutmaßlich rechtsextremistischen Oberleutnants Franco A. im elsässischen Illkirch.

Von der Leyen: Ruf der Truppe retten

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) appellierte an die Soldaten, den Ruf der Truppe zu retten. „Wir bilden Menschen an der Waffe aus, für uns gelten zu Recht schärfere Maßstäbe. Ein ‚Weiter so‘ kommt nicht infrage“, sagte die Ministerin der Bild am Sonntag. „Der jetzt begonnene Aufarbeitungsprozess erfordert Courage und langen Atem. Wir sollten jetzt gemeinsam, vom General bis zum Rekruten, diesen Prozess mit aller Kraft unterstützen. Es geht um nicht weniger als den Ruf unserer Bundeswehr.“

Beim Führungstreffen habe sie „unmissverständlich klargemacht, dass es angesichts der aktuellen Fälle von Herabwürdigung, Schikane bis zu eindeutigem Rechtsextremismus nur noch um lückenlose Aufklärung und weitreichende Konsequenzen für die Zukunft gehen kann“, sagte von der Leyen. Zugleich betonte sie: „Jeden Tag werden in der Bundeswehr‎ Regelverstöße korrekt geahndet, ‎die innere Führung greift. Dafür zolle ich Respekt.“

Maas sieht Bundeswehr in der Pflicht

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und der Zentralrat der Juden in Deutschland sehen die Bundeswehr im Kampf gegen rechts in der Pflicht. „Die Bundeswehr hat eine ganz besondere Verantwortung, gegen Rechtsextremismus vorzugehen“, sagte Maas der Rheinischen Post. Der Zentralratsvorsitzende Josef Schuster rechnet damit, dass noch weitere Fälle bekannt werden. „Wir haben die Sorge, dass Oberleutnant Franco A. kein Einzelfall ist, sondern möglicherweise die Spitze eines Eisberges“, sagte Schuster der Rheinischen Post. Eigentlich sei zu erwarten, dass die Bundeswehr ein Auge darauf habe, wen sie als Berufssoldaten verpflichte. „Jeder Beamte wird auf seine Verfassungstreue überprüft, vielleicht muss sich auch die Bundeswehr intensiver um diesen Nachweis kümmern.“

Das Boulevardblatt Bild schrieb, in der Kaserne von Franco A. in Illkirch habe es schon vor einigen Jahren einen Skandal mit Nazi-Symbolen gegeben. Das Verteidigungsministerium habe bestätigt, dass Bundeswehrsoldaten im November 2012 vor einem Unteroffiziersheim des deutschen Jägerbataillons in Illkirch mit Sand ein vier Meter großes Hakenkreuz auf den Boden gestreut hätten. Drei Soldaten seien mit Geldbußen belegt und aus der Bundeswehr entlassen worden. (epd/mig) Aktuell Politik