Lage in Flüchtlingsunterkünften hat sich deutlich entspannt

Die stark gesunkene Zahl neu nach Deutschland kommender Flüchtlinge hat in den Erstaufnahmeeinrichtungen der Bundesländer zu Entspannung geführt. Wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) ergab, nutzt kaum ein Land noch Provisorien wie Turnhallen, Zeltlager oder Traglufthallen für die Erstunterbringung Asylsuchender. Ausnahme ist Berlin, wo Neuankömmlinge unter anderem noch immer im Hangar des ehemaligen Flughafens Tempelhof untergebracht werden. Während Überfüllung nicht mehr das Problem der Einrichtungen ist, müssen Antragsteller teilweise aber noch lange in den Einrichtungen ausharren. Das ist vor allem im Stadtstaat Hamburg der Fall.

Die Zahl neu in Deutschland ankommender Flüchtlinge ist 2017 deutlich gegenüber den Vorjahren gesunken. Bis Ende Oktober wurden rund 156.000 neue Asylsuchende registriert, im Schnitt also 15.000 pro Monat. Dies entlastet auch Länder und Kommunen, die für die Versorgung und Unterbringung zuständig sind und mit den vielen Neuankömmlingen ab Sommer 2015 an ihre Belastungsgrenzen kamen.

Nordrhein-Westfalen hat etwa die Zahl der Erstaufnahmeeinrichtungen auf 44 reduziert. Im Oktober 2015 waren es noch 252, ein Jahr später 120. Die Zahl der Plätze wird allem Anschein nach dabei derzeit nicht ausgeschöpft, wobei aber nicht alle Bundesländer dazu Angaben machten. In Schleswig Holstein waren im September rund 1.400 der mehr als 4.000 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen belegt. Aus vielen Ländern heißt es, es gebe keine Kapazitätsprobleme.

Berlin: 6.600 Menschen in Notunterkünften

Nur in Berlin ist das anders. 6.600 Flüchtlingen lebten nach Angaben der Liga der Berliner Wohlfahrtsverbände Anfang November noch in Notunterkünften. Ziel sei es, insbesondere „prekäre“ Provisorien möglichst bald freizuziehen, hieß es aus der Berliner Senatsverwaltung für Integration. Dazu gehörten der Hangar in Tempelhof sowie das ehemalige Kaufhaus in der Karl-Marx-Straße.

Wie lange Asylbewerber in der Erstaufnahme bleiben, hängt derzeit stark vom Bundesland und ihrer Bleibeprognose ab. Während das Innenministerium im Saarland erklärte, dass Asylsuchende mit guter Bleibeperspektive nach rund vier Wochen in dezentrale Unterkünfte gebracht werden, hieß es aus dem Regierungspräsidium in Gießen, dass in Hessen acht bis zwölf Wochen vergehen, bevor Asylbewerber die Erstaufnahme verlassen.

Zwangsunterkunft bis zu zwei Jahre

Laut Asylgesetz haben Asylbewerber nach sechs Monaten Anspruch auf eine andere Unterkunft. Antragsteller mit schlechter Bleibeperspektive, etwa bei Menschen aus den sogenannten sicheren Herkunftsstaaten, können aber bis zu zwei Jahre dort festgehalten werden. Viele Bundesländer machen keine Angaben dazu, wie viele der Asylsuchenden bereits länger als ein halbes Jahr in den Erstaufnahmeeinrichtungen sind. In Baden-Württemberg sind es nach Auskunft des zuständigen Ministeriums rund 14 Prozent der Bewohner, in Sachsen-Anhalt sind es aktuell genau 44 Betroffene, in Mecklenburg-Vorpommern 125, in Brandenburg 14.

Besonders hoch ist die Zahl der dort „Überresidenten“ genannten in Hamburg. Von rund 4.600 Asylbewerbern, die Ende Oktober in einer der 15 Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht war, lebten rund 2.800 dort seit mehr als sechs Monaten, obwohl in dieser Zeit inzwischen längst über einen Asylantrag entschieden sein sollte. Die Dauer der Asylverfahren hat sich nach Auskunft der überwiegenden Mehrheit der Bundesländer inzwischen enorm verkürzt. Anträge, die ab Januar 2017 gestellt wurden, werden demnach im Schnitt nach anderthalb bis zwei Monaten entschieden. (epd/mig) Leitartikel Panorama