Immer mehr Abschiebungen scheitern

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich einem Bericht zufolge gegen ihre Abschiebung. Im vergangenen Jahr seien fast doppelt so viele Abschiebungen per Flugzeug in letzter Minute abgebrochen worden wie 2016, berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Danach scheiterten 981 Abschiebungen im Jahr 2017 – im Vorjahr waren es 502.

So wurden den Angaben zufolge 525 Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern wegen sogenannter Widerstandshandlungen gestoppt, doppelt so viele wie im Vorjahr. In 111 Fällen meldeten sich die Asylbewerber krank (plus 50 Prozent). Bei 314 Fällen weigerten sich Piloten oder die Flugzeugbesatzung, die Abzuschiebenden zu transportieren (plus 126 Prozent). In 31 Fällen verweigerten die Herkunftsländer die Aufnahme.

Die Zahl der Abschiebungen insgesamt ist nach Angaben des Innenministeriums im Jahr 2017 gegenüber dem Vorjahr gesunken, nämlich um 5,6 Prozent auf 23.966. Die Bundesregierung habe somit ihr Versprechen nicht gehalten, die Zahlen deutlich zu erhöhen, hieß es. Sie verweist auf einen Sondereffekt, wonach 2016 besonders viele Migranten in die Balkan-Staaten zurückgebracht wurden.

Jelpke kritisiert Abschiebungen in Kriegsländer

Die innenpolitische Sprecherin der Linken Ulla Jelpke kritisierte: „Dass immer rigoroser selbst in Bürgerkriegsländer wie Afghanistan abgeschoben wird, hat zwangsläufig zur Folge, dass Betroffene vermehrt panisch reagieren oder Piloten die Mitwirkung an Abschiebungen verweigern.“ Jelpke forderte eine humanitäre Abschiebepraxis.

Die Zahl der freiwilligen Ausreisen mit Hilfe staatlicher Unterstützung sank 2017 um 45 Prozent gegenüber dem Vorjahr – von 54.000 im Jahr 2016 auf 29.587 im vergangenen Jahr. (epd/mig) Aktuell Panorama