Hitlergrüße und NS-T-Shirts in Ostritz

Die befürchteten Zusammenstöße beim bisher größten Neonazi-Festival des Jahres im ostsächsischen Ostritz sind am Wochenende ausgeblieben. Die Polizei zog zum Abschluss des Festivals „Schild und Schwert“ und der zahlreichen Gegenproteste am Sonntag ein positives Fazit. Sie war am Wochenende konsequent gegen Rechtsverstöße vorgegangen. So wurden unter anderem T-Shirts und Plakate mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen beschlagnahmt und Ermittlungsverfahren gegen Personen eingeleitet, die den Hitlergruß gezeigt hatten.

Zum Abschluss eines dreitägigen Friedensfestes aus Protest gegen die Rechtsextremen war am Sonntag zu einem ökumenischen Gottesdienst und einem Brunch unter freiem Himmel eingeladen worden. In seiner Predigt beklagte der evangelische Pfarrer Thomas Schädlich, dass es vielen Menschen oft an Orientierung mangele, vor allem in Krisensituationen. An der Eröffnung des Friedensfestes mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatten am Freitagabend rund 1.000 Menschen teilgenommen.

Angemeldet worden war das Neonazi-Festival von dem Thüringer NPD-Landesvorsitzenden Thorsten Heise unter dem Motto „Reconquista Europa – Gegenkultur schaffen“. Neben Rechtsrockkonzerten fanden auch Kampfsportveranstaltungen statt.

Ostriz wehrt sich mit Gegenveranstaltung

Am Samstag hatte die Polizei überwiegend von verbalen Auseinandersetzungen berichtet, alle Versammlungen verliefen friedlich. Bis zum Samstagabend dokumentierten die Beamten 13 Straftaten, meist das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder das Zeigen des sogenannten Hitlergrußes durch Teilnehmer des Neonazi-Festivals „Schild und Schwert“. Die Personalien der Beschuldigten seien aufgenommen und Strafverfahren eingeleitet worden.

Zu den Konzerten und den Kampfsportveranstaltungen der rechten Szene waren rund 750 Personen nach Ostsachsen angereist. Ostritz wehrte sich neben dem zeitgleichen Friedensfest auf dem Marktplatz auch mit der Gegenveranstaltung „Rechts rockt nicht“ der linken Szene mit bis zu 700 Besuchern.

Linke kritisiert Behörden

Kritik am Umgang der Behörden mit dem Neonazi-Festival kam von der Links-Fraktion im sächsischen Landtag. Fraktionschef Rico Gebhardt sagte am Samstagabend vor Ort, er halte es für hochproblematisch, dass das Landratsamt nicht versucht habe, dem Festival den Versammlungscharakter abzuerkennen. Es handele sich schließlich um ein kommerziell beworbenes Neonazi-Festival. Er verstehe nicht, warum der rechtsextremen NPD der Geldhahn durch die staatliche Parteienfinanzierung zugedreht werde, dann aber ein bekanntes NPD-Mitglied ein Konzert in Sachsen anmelden könne, um Finanzen für die Arbeit der NPD zu mobilisieren.

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig betonte indes am Sonntag: „Sachsen ist anständig – das haben die Menschen aus Ostritz und aus ganz Sachsen am Wochenende bewiesen.“ Es habe keine nennenswerten Ausschreitungen gegeben, hob er hervor. Dulig bedankte sich bei den Veranstaltern der Gegenaktionen und bei der Polizei für deren Arbeit. Es war der größte Polizeieinsatz in Ostsachsen seit zehn Jahren. Allein die Bundespolizei war mit 500 Beamten im Einsatz. (epd/mig) Aktuell Panorama