Mehr Flüchtlinge in Abschiebehaft

In Deutschland kommen immer mehr Flüchtlinge in Abschiebehaft. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei zurück, die dem MiGAZIN vorliegt. Die Zahl der Haftfälle habe sich zwischen 2015 (1.813) und Mai 2017 (4.089) mehr als verdoppelt, teilte die Linken-Politikerin Ulla Jelpke mit. Das seien alarmierende Daten, weil die Zahl der Abschiebungen im selben Zeitraum nur vergleichsweise geringfügig angestiegen seien (von 20.888 auf 23.966).

„Die rechtlich verbindliche Vorgabe, dass Abschiebehaft nur als letztes Mittel zur Anwendung kommen darf, wird in der Praxis offenkundig massiv verletzt“, rügte Jelpke. Darauf deute hin, dass die Zahl der Inhaftierungen viel stärker gestiegen sei als die der tatsächlich erfolgten Ausweisungen.

Jelpke: Entwicklung erschreckend

Jelpke bezeichnete die Entwicklung als erschreckend. „Sie passt leider ins Bild einer Politik der maßlosen Steigerung von Abschiebungen und erzwungenen Ausreisen um fast jeden Preis.“

Jelpke verwies auch darauf, dass die Dauer der Abschiebehaft steigt. 2015 lagen die Inhaftierungen laut Bundesregierung mit unter zweiwöchiger Dauer bei 55 Prozent der dokumentierten Fälle. 2017 betrug dieser Wert noch 37 Prozent. Überdurchschnittlich gestiegen sei die Zahl der Haftdauern von über zwei Wochen (mehr als verdoppelt). Vervierfacht habe sich die Zahl der über sechs Wochen inhaftierten Personen. (epd/mig) Aktuell Panorama