Weniger Menschen an deutscher Grenze zurückgewiesen

Die Zahl der Zurückweisungen an den deutschen Grenzen ist im vergangenen Jahr erneut leicht gesunken. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums hat die Bundespolizei an allen deutschen Grenzen 12.079 Menschen zurückgewiesen. Insgesamt seien 42.478 Einreisen ohne Erlaubnis festgestellt worden. Im Vorjahr waren es 12.370 Zurückweisungen bei 50.154 unerlaubten Einreisen. Das Ministerium bestätigte damit am Dienstag einen Bericht der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinische Post“.

Allein an der deutsch-österreichischen Grenze verzeichnete die Bundespolizei im vergangenen Jahr insgesamt 11.464 unerlaubte Einreisen, wie es weiter hieß. Hier seien 6.208 Menschen zurückgewiesen worden. Nur an der deutsch-österreichischen Grenze gibt es seit dem Spätsommer 2015 Grenzkontrollen.

Zurückweisungen trotz Asylgesuch

An der deutschen Grenze zurückgewiesen wird etwa, wer keine gültigen Papiere zur Einreise hat und kein Asyl beantragen will. In relativ geringem Umfang werden seit Juni 2018 laut einer Anordnung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zudem Menschen mit Einreise- und Aufenthaltsverbot zurückgewiesen, auch wenn sie ein Asylgesuch vortragen. Zuvor war niemand mit Asylbegehren an der Grenze zurückgewiesen worden. Einreiseverbote haben etwa Flüchtlinge, deren Asylantrag bereits in Deutschland abgelehnt wurde und die in einen anderen europäischen Staat zurückgeschickt wurden.

Auf Grundlage von Abkommen mit Spanien und Griechenland werden an der deutsch-österreichischen Grenze seit dem vergangenen Jahr außerdem Asylsuchende zurückgewiesen, die bereits in einem der beiden Länder registriert wurden. Das passiert aber nur selten: Nach Angaben des Innenministeriums gab es in diesem Rahmen 2018 sieben Zurückweisungen nach Griechenland. Seehofer strebte ein ähnliches Abkommen auch mit Italien an. Das kam bislang aber nicht zustande. (epd/mig) Aktuell Panorama