Neues Antisemitismus-Konzept

Berlin will mit einem neuen Konzept das jüdische Leben in der Hauptstadt besser schützen. Der Berliner Senat beschloss am Dienstag als erste Landesregierung ein Landeskonzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismus-Prävention. Der Schutz der Juden sei eine „historische Verantwortung“, sagte der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne). Unter anderem werde es künftig einen Ansprechpartner des Landes zum Thema Antisemitismus geben, an den sich sowohl die Justiz als auch die jüdische Gemeinde wenden können.

„Berlin lernt aus der Geschichte und zieht hinsichtlich der Bekämpfung des Antisemitismus aus den bitteren aktuellen Erfahrungen konkrete Schlussfolgerungen“, sagte der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD). Die Bekenntnisse der Politik, die den Antisemitismus verurteilen, seien wichtig, forderten aber auch Maßnahmen und Angebote, wie sie mit dem Landeskonzept beschlossen wurden.

Neue Beratungsangebote für Opfer

Zu diesen Maßnahmen gehören laut Justizsenator Behrendt auch neue Beratungsangebote für Opfer antisemitischer Überfälle und eine stärkere Kooperation von Schulen mit außerschulischen Lernorten wie Gedenkstätten. Schüler müssten „mit der Geschichte im Unterricht konfrontiert werden“, unterstrich er. Zudem sollen menschenfeindliche und antisemitische Einstellungen in einem sogenannten „Berlin Monitor“ erfasst werden.

2018 verzeichnete die Polizei deutlich mehr antisemitische Straftaten als in den Vorjahren. Die Zahl der Gewalttaten gegen Juden stieg um 60 Prozent. Bundesweit registrierte die Polizei 1.646 Straftaten. Das sind knapp zehn Prozent mehr, als die Bundesregierung für 2017 gemeldet hatte, damals waren es 1.504. (epd/mig) Aktuell Politik