EU-Migrationskommissar droht Lateinamerika mit Visaverschärfungen

Die Zahl der legalen Einreisen von Asylbewerbern in die EU steigt. Vor allem Menschen aus Lateinamerika und dem Westbalkan nutzten die bestehende Visafreiheit ihrer Länder für eine Einreise, sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Allerdings seien die Anerkennungsquoten der visafrei eingereisten Asylbewerber in EU-Mitgliedsstaaten minimal.

Sollte sich dieser Migrationstrend aus Ländern wie Venezuela, Kolumbien oder Albanien fortsetzen, werde die EU Konsequenzen ziehen, betonte der EU-Kommissar. Er appellierte an die betreffenden Staaten, für die Einhaltung vereinbarter Regeln zu sorgen. Wenn die Staaten einen Missbrauch der Visafreiheit nicht verhinderten, könne die EU bei einem erheblichen Anstieg unbegründeter Asylanträge die Visafreiheit für einzelne Staaten aussetzen. Vor allem wegen der visafreien Einreisen seien die Asylbewerberzahlen in der EU seit Jahresanfang gestiegen, zwischen Januar und Ende April um 15 Prozent im Vorjahresvergleich.

Der Flüchtlingskommissar verwies auf Zahlen des EU-Asylbüros EASO, wonach in den ersten vier Monaten dieses Jahres bereits jeder vierte Asylantrag in der EU von einem Staatsangehörigen eines Landes gestellt worden sei, dessen Bürger ohne Visum in die EU-Schengenzone einreisen dürfen. Auf diese Weise habe sich die Zahl der visafrei eingereisten Asylbewerber aus Venezuela im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 121 Prozent auf 14.257, aus Kolumbien um 156 Prozent auf 8.097 und aus Albanien um 30 Prozent auf 7.138 erhöht.

Weniger Asylbewerber

Insgesamt aber sei die Zahl der Asylbewerber in der EU auf dem niedrigen Niveau des Jahres 2014 vor der Flüchtlingskrise, sagte Avramopoulos. Im Gegensatz zu dem Anstieg legaler Einreisen gehe die Zahl der illegalen Ankünfte von Migranten in diesem Jahr weiter zurück. In den ersten fünf Monaten sei die Zahl im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 31 Prozent auf rund 32.400 gesunken.

Der Flüchtlingskommissar betonte, dass die EU heute auf eine neue Flüchtlingskrise besser vorbereitet sei als 2015. „Aber wir müssen wachsam bleiben“, sagte er. Die östliche und die westliche Mittelmeerroute blieben unter Druck. „Wir müssen weiter Leben retten, den Schleppern das Handwerk legen.“ Europa sei weiterhin von Krisenherden und instabilen Staaten umgeben. Avramopoulos betonte die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Drittstaaten, „so, wie wir sie mit der Türkei vereinbart haben“. (epd/mig) Aktuell Politik