Flüchtlingspolitik
Weniger Bootsflüchtlinge seit Jahresbeginn
Die Zahl der Bootsflüchtlinge, die im laufenden Jahr über das Mittelmeer nach Europa kommen, ist deutlich gesunken. Auch die Zahl der Toten ist zurückgegangen. Dennoch steigt die Zahl der Flüchtlinge in der Ägäis. Seehofer reist in die Türkei.
Montag, 30.09.2019, 5:25 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 06.10.2019, 17:50 Uhr Lesedauer: 2 Minuten |
Nach Berechnungen der Vereinten Nationen haben in diesem Jahr bisher 68.113 Flüchtlinge Europa über das Mittelmeer erreicht. Dies sei ein Rückgang um rund 16 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, erklärte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Freitag in Genf.
Die Zahl der registrierten Todesfälle habe sich hingegen annähernd halbiert: Haben in den ersten neuen Monaten 2018 knapp 1.850 Menschen die Überquerung des Mittelmeers nicht überlebt, so waren es in diesem Jahr bislang 970.
Die meisten Flüchtlinge gingen der IOM zufolge in Griechenland und Spanien an Land. In Griechenland waren es 36.209 und damit ein Drittel mehr als im Vorjahr, in Spanien 17.209, etwa halb so viele wie in den ersten neun Monaten 2018. Deutlich weniger Migranten hätten die EU über Italien (7.043), Malta und Zypern erreicht.
Seehofer reist nach Griechenland und in die Türkei
Ungeachtet dieser Entwicklung steigt die Flüchtlingszahl in der Ägais. Grund ist die steigende Zahl der Menschen, die aus der Türkei kommen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) reist aus diesem Grund in der kommenden Woche nach Griechenland und in die Türkei. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin mitteilte, sind in der Türkei Gespräche über die Vereinbarung mit der EU über die Rücknahme von Flüchtlingen geplant. In Griechenland gehe es um Möglichkeiten zur Unterstützung bei den Asylverfahren. Die Reise findet demnach am 3. und 4. Oktober statt. An den Gesprächen nehmen auch der französische Innenminister Christophe Castaner und EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos teil.
Die EU und die Türkei hatten 2016 eine Vereinbarung geschlossen, um die Flucht über die Ägäis in Booten zu stoppen. Viele syrische Flüchtlinge kamen damals über das Meer nach Griechenland. Das Abkommen sieht vor, dass in Griechenland anlandende Bootsflüchtlinge wieder in die Türkei zurückgeschickt werden. Für jeden syrischen Flüchtling, der darunter ist, soll die EU einen anderen Bürgerkriegsflüchtling aus der Türkei aufnehmen.
Unzufriedenheit auf beiden Seiten
Die Zahl der Bootsflüchtlinge auf den griechischen Inseln war danach stark zurückgegangen. In den vergangenen Wochen stieg die Zahl wieder an, aber weit unterhalb des damaligen Niveaus. Die Bundesregierung äußerte sich besorgt über die Entwicklung und erinnerte die Türkei an die Rücknahme-Vereinbarung. Die türkische Seite forderte auf der anderen Seite mehr finanzielle Unterstützung. Im Zuge des Abkommens hatte die EU drei Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen zugesagt.
Der Innenministeriumssprecher sagte, es gebe Unzufriedenheit auf beiden Seiten über die Umsetzung des Abkommens. Ob Deutschland der Türkei bei finanziellen Forderungen entgegenkommen will, ließ er offen. (epd/mig) Leitartikel Panorama
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