Anfeindungen gegen Oberbürgermeister Onay im Netz

In Hannover erwägen der Stadtverband und die Landtagsfraktion der Grünen rechtliche Schritte gegen Anfeindungen im Internet, die sich gegen den neu gewählten grünen Oberbürgermeister der Stadt, Belit Onay, richten. „Wir prüfen gerade die strafrechtliche Relevanz“, sagte Onays Sprecherin Heike Köhn am Mittwoch dem „Evangelischen Pressedienst“.

„Ob das in eine Anzeige mündet, werden die Ergebnisse zeigen.“ Unterstützung erhielt Onay unterdessen von der CDU. Der 38-jährige Grünen-Politiker war am Sonntag zum ersten Oberbürgermeister mit türkischen Wurzeln in einer deutschen Großstadt gewählt worden.

Beleidigungen und Beschimpfungen im Netz

Nach der Wahl tauchten im Internet und den sozialen Medien gegen den Politiker gerichtete Beleidigungen und Beschimpfungen auf. So wurde ein Video mit Onay in Verbindung gebracht, das jubelnde Menschen mit Türkei-Flaggen und Pyrotechnik zeigt. Die „Tagesschau“ meldete jedoch auf ihrer Internet-Seite, es handele sich um Bilder von einer türkischen Hochzeit in Dortmund. Auch andere Kommentare versuchten, Onay in die Nähe des Islamismus oder des türkischen Nationalismus zu rücken.

Onay, der bisher Abgeordneter im niedersächsischen Landtag war, schrieb dazu auf Twitter: „Ich freue mich ja sehr über das neue Interesse an meiner Person – aber glaubt nicht alles, was ihr im Netz über mich lest.“ Er verwies auf die Recherchen der „Tagesschau“.

Ich freue mich ja sehr über das neue Interesse an meiner Person – aber glaubt nicht ALLES, was ihr im Netz über mich lest 😉🙃 Die @tagesschau klärt hier einiges, was seit gestern vor allem von Rechtsextremen verbreitet wird.https://t.co/oeyGehd1yV

— Belit Onay (@BelitOnay) November 11, 2019

CDU solidarisch mit Onay

Der CDU-Fraktionschef im Landtag, Dirk Toepffer, zeigte sich am Mittwoch solidarisch mit Onay. „Die Hetze und die Verleumdungen, denen Belit Onay nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister ausgesetzt ist, sind unerträglich“, twitterte er: „Gerade die ganzen Fake-News über ihn zeigen, dass wir als Demokraten zusammenstehen müssen.“ Toepffer fügte hinzu: „Lieber Belit, Du bist nicht allein. Wir stehen an deiner Seite.“ Der Kandidat der CDU, der parteilose Eckhard Scholz, war bei der Wahl knapp gegen Onay unterlegen.

Die Grünen-Landtagsfraktion zeigte sich am Mittwoch empört über die Anfeindungen gegen Onay. „So etwas hat in einer Demokratie nichts zu suchen“, sagte Sprecher Andreas Möser. „Da sind offenkundig Leute unterwegs, die mit Fake-News und Lügen Hetze und Hass verbreiten.“ (epd/mig)

  Leitartikel Panorama