Deutlicher weniger Abschiebungen wegen Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie hat die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber stark beeinflusst. Die Zahl der Abschiebungen hat sich einem Zeitungsbericht zufolge in den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 10.951 auf 5.022 reduziert. Im Mai seien nur rund 150 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Gesamtzahl der Ausreisepflichtigen sei bis Ende Mai innerhalb eines Jahres von 245.597 auf 266.605 gestiegen.

„Zahlreiche Staaten verweigern weiterhin die Einreise ausländischer Staatsangehöriger oder beschränken diese auf unabdingbare, wenige Fallkonstellationen“, teilte das Bundesinnenministerium den Funke-Zeitungen mit. Das betreffe auch die Rückführung von Straftätern.

Innenministerium will abschieben

Die Bundespolizei führe eine Liste mit 121 Zielstaaten, die nach einem Ampelsystem aufgebaut ist. Grün bedeute, dass Abschiebungen möglich sind, bei Gelb nur im Einzelfall und bei Rot seien sie untersagt. Nach Funke-Informationen wird derzeit kein Staat auf der Liste unter Grün eingestuft. Das Innenministerium dringe nach eigenen Angaben bei den Herkunftsstaaten „auf eine baldige Wiederaufnahme von Rückführungen“.

„Angesichts der stetig wachsenden Asylzugangszahlen sollten die Länder auch das Thema Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer wieder aufnehmen und forcieren“, sagte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster den Funke-Zeitungen. Bayerns Innenminister Joachim Hermann (CSU) erklärte, ihm sei wichtig, „dass wir entsprechend dem Rückgang der Infektionszahlen auch wieder zur Normalität bei den Abschiebungen zurückkehren“. Er sei fest davon überzeugt, „dass ein Asylsystem auf die Dauer nur dann akzeptiert wird, wenn der Rechtsstaat seine positiven wie negativen Entscheidungen auch konsequent umsetzt.“ (epd/mig) Aktuell Panorama