Demonstrationen gegen Polizeigewalt in Düsseldorf und Hamburg

Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz gegen einen 15-Jährigen in der Düsseldorfer Altstadt haben am Samstag rund 300 Demonstranten in der NRW-Landeshauptstadt friedlich gegen Gewalt durch Polizeibeamte protestiert. Auch in Hamburg gingen rund 250 Menschen wegen eines umstrittenen Polizeieinsatzes gegen einen ebenfalls 15-Jährigen auf die Straße.

In Düsseldorf nannte die Polizei offiziell keine Teilnehmerzahlen, bestätigte aber, dass sich die Zahl der Demonstranten „deutlich unter der von den Veranstaltern angemeldeten Zahl von bis zu 5.000 bewegt“ habe. Die Polizei war mit starken Einsatzkräften vor Ort vertreten. Veranstalter war der Verein „Zukunft Plus“, der sich für mehr gesellschaftliche Partizipation für Migranten einsetzt.

Weniger Teilnehmer als erwartet

Vom Landtag aus zogen die Demonstranten durch die Innenstadt und zurück bis zum Parlament, wo die Veranstaltung am Samstagabend endete. Sprecher der Veranstalter forderten von der Politik und Polizei, sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung zu stellen. Polizeigewalt und Rassismus müssten mit aller Entschiedenheit zu bekämpft werden und dagegen öffentlich eine klare Position bezogen werden. Vertreter des Vereins betonten, der Düsseldorfer Fall sei kein Einzelfall. In vielen deutschen Städten würde besonders gegen Jugendliche mit Migrationshintergrund mit brutaler Polizeigewalt vorgegangen werden.

Als mögliche Ursache für die deutlich geringere Teilnehmerzahl nannte der Verein „Zukunft Plus“ unter anderem die Verlegung der Auftaktkundgebung vom Hauptbahnhof an den NRW-Landtag. Beobachter der Demonstration machten auch bekanntgewordene Einzelheiten aus der Strafakte des von dem strittigen Polizeieinsatz betroffenen 15-jährigen Deutsch-Marokkaners für die geringe Resonanz verantwortlich. Das Boulevardblatt „Bild“ hatte die Delikte in mehreren Artikeln offengelegt. Wie diese vertraulichen Informationen bekannt wurden ist nicht bekannt.

Mit dem Knie am Kopf fixiert

Am Samstag der vergangenen Woche war der Deutsch-Marokkaner von einem Polizisten mit dem Knie am Kopf auf dem Boden fixiert worden, nachdem er die Beamten vorher beleidigt und tätlich angegriffen haben soll. Ein Augenzeugen-Video des Vorfalls hatte für heftige Debatten gesorgt. Der Vorfall wird laut Innenministerium weiter untersucht. Eine Fixierung des Kopfes sei bei solchen Einsätzen erlaubt, hatte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag in Landesparlament erklärt. Einen Vergleich mit dem Fall des Afroamerikaners George Floyd, der Ende Mai bei einem brutalen Polizeieinsatz in den USA getötet wurde, hatte das Innenministerium zurückgewiesen.

Ermittlungen gegen den Polizisten sollen nun klären, ob der Einsatz verhältnismäßig gewesen ist. Aus „Neutralitätsgründen“ hat die Polizei Duisburg die Untersuchung des Falles übernommen, hieß es. Ermittelt wird auch gegen den 15-Jährigen wegen Beleidigung, tätlichen Angriffs und Widerstands.

250 Menschen in Hamburg

In Hamburg hatten die Demonstration unter anderem die Linken-Fraktion, das Hamburger Bündnis gegen Rechts und die Seebrücke Hamburg angemeldet. Nach Polizeiangaben versammelten sich dort etwa 250 Teilnehmer auf dem Holstenwall. „Wir verurteilen jegliche Art von Polizeigewalt“ und „Solidarität zu jeder Zeit“ stand auf Transparenten und Plakaten. Die Demonstrierenden erinnerten auch an die Opfer eines rassistischen Anschlags mit neun Toten in Hanau vor einem halben Jahr.

Anschließend zogen etwa 100 Menschen weiter zu der Straße „Kohlhöfen“ in der Neustadt, wo der umstrittene Polizeieinsatz gegen einen 15-jährigen Türkeistämmigen stattgefunden hatte. Das Vorgehen der Polizei hatte für Diskussionen gesorgt. Auf einem Handy-Video ist zu sehen, wie mehrere Beamte den Jugendlichen niederringen. Die Szene spielte sich vor einer Wand ab, auf dem der Schriftzug „I can’t Breathe“ stand. Ein Graffiti, das an die Polizeigewalt in den USA gegen George Floyd erinnert. Inzwischen wurde das Graffiti mit grauer Farbe übermalt. (epd/mig)

Gestern – heute morgen – jetzt: Jemand hat den Tatort, an dem @PolizeiHamburg unseren 15jährigen Nachbarn Kadir geschlagen und gewürgt hat heute Nacht übermalt. Unsere Plakatwand macht klar: #Polizeigewalt wird nicht vertuscht!#Polizeiproblem pic.twitter.com/gjyw56KLTf

— Emily Laquer 📢 (@EmilyLaquer) August 22, 2020

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