EU-Kommission verschreibt sich Kampf gegen den Antisemitismus

Die EU-Kommission hat sich mit einer eigenen Strategie dem Kampf gegen den Antisemitismus und der Förderung jüdischen Lebens verschrieben. Es gehe um die Vorbeugung und Verhinderung aller Formen des Antisemitismus, den Schutz und die Förderung jüdischen Lebens in der EU und um Bildung, Forschung und Gedenken an den Holocaust, erklärte die Behörde am Dienstag in Straßburg. „Wir wollen, dass im Herzen unserer Gemeinschaften wieder jüdisches Leben blüht“, so Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Zur Bekämpfung von Antisemitismus will die Kommission unter anderem mit unabhängigen Organisationen kooperieren, die dem Antisemitismus im Internet etwas entgegensetzen. Sie plant zudem mit IT-Firmen zusammenarbeiten, um Darstellung und Verkauf von Nazi-Symbolen und -Schriften online zu verhindern. Außerdem möchte die Behörde die Mitgliedstaaten unterstützen, wenn diese Diskriminierung im Allgemeinen und Antisemitismus im Besonderen an Schulen angehen.

Zum Schutz von Jüdinnen und Juden sieht die Strategie vor, Mitgliedstaaten und Gemeinden bei Trainings- und Sicherheitsmaßnahmen unter die Arme zu greifen. Vorgesehen ist auch ein Netzwerk von Trainern, die speziell den Schutz religiöser Stätten im Auge haben. Die Mitgliedstaaten werden aufgerufen, jüdische Gebäude zu sichern und bei Anti-Terror-Maßnahmen Europol einzubinden.

Hintergrund: beunruhigende Zahlen

Mit Blick auf Bildung, Forschung und Holocaust-Gedenken will die Kommission den Austausch zwischen staatlichen Stellen und jüdischen sowie muslimischen Gemeinden zum Thema rituelle Schlachtungen erleichtern. Die Mitgliedstaaten sollen in der Öffentlichkeit über jüdisches Leben und Traditionen informieren, etwa indem sie auf für Juden wichtige Tage im Kalender hinweisen.

Hintergrund der Strategie sind beunruhigende Zahlen. So bezeichneten in einer Umfrage vor wenigen Jahren 85 Prozent von Jüdinnen und Juden Antisemitismus als ernstes Problem. 38 Prozent gaben an, über die Auswanderung nachgedacht zu haben, da sie sich in der EU nicht sicher fühlten. (epd/mig) Aktuell Panorama