Telegram-Kanäle dienen Rechtsextremen als „Radikalisierungsspirale“

Wissenschaftlern zufolge versuchen Rechtsextreme und Corona-Leugner, Gesetze gegen Hasskriminalität mit einer neuen Online-Strategie zu umgehen. Der Messengerdienst Telegram sei dabei ein Stützpfeiler der rechtsextremen Szene und wichtiger Bestandteil ihrer Radikalisierung, heißt es laut den Zeitungen der Funke Mediengruppe in einer neuen Studie des Institute for Strategic Dialogue Germany. Dazu hätten Sprachforscherinnen und -forscher des Berliner Instituts sowohl Chat-Nachrichten als auch Verlinkungen etwa von Texten, Videos und Fotos aus knapp 240 öffentlichen Telegram-Kanälen ausgewertet.

„Wir sehen auf den etablierten Seiten, dass Rechtsextreme ihre Strategie ändern“, sagte der Co-Autor der Studie, Christian Schwieter den Zeitungen. Um auf Facebook oder YouTube bleiben zu können, vermieden sie oft extremistische Sprache, um nicht geblockt zu werden. Zugleich verwiesen sie auf ihre Telegram-Kanäle. Es sei eine „strategische Radikalisierungsspirale“, die die Einführung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) anscheinend „befeuert“ habe.

Insgesamt haben die Fachleute den Angaben zufolge mehr als 600.000 Chat-Nachrichten und rund 300.000 Verlinkungen untersucht. Demnach lag bei den etablierten Plattformen YouTube mit fast 50.000 Verlinkungen aus Telegram vorne, unter den kleineren Plattformen wurden der Livestreaming-Dienst dlive und die Videoplattform odysee mit jeweils etwa 3.000 Verlinkungen am meisten genutzt. Die deutsche Plattform tube.querdenken-711.de werde vorrangig in Kanälen von Lockdown-Gegnern geteilt, hieß es.

Gesetze, die nicht greifen

Auf den alternativen Plattformen würden staatlich vorgeschriebene Lösch- und Meldepflichten des NetzDG oft nicht greifen, sodass extremistische und antisemitische Inhalte verbreitet werden könnten, erklärte Schwieter. Dabei seien sogenannte „Poweruser“ zentral, die in der Lage seien, eine große Anzahl an Anhängern an sich zu binden. Schwieter nannte als Beispiel den Verschwörungsideologen Attila Hildmann und Martin Sellner, Kopf der sogenannten „Identitären Bewegung“.

Hier müsse von den Behörden mehr Druck aufgebaut werden, gerade auf Unternehmen mit Sitz im Ausland, forderte der ehemalige Fachberater für Desinformationsfragen des Digital-Untersuchungsausschusses im britischen Unterhaus. Auch Nutzern sollte die Möglichkeit gegeben werden, mögliche strafrechtlich relevante Inhalte flächendeckend und einfach zu melden. „Auf europäischer Ebene bietet das laufende Gesetzgebungsverfahren zum sogenannten Digital Services Act die Möglichkeit, Plattformen stärker in die Sorgfaltspflicht zu nehmen.“ (epd/mig) Aktuell Panorama