Wird Mali das neue Afghanistan?

Die Zukunft der Bundeswehrmission in Mali wird immer ungewisser. Nach Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) äußerte nun auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Zweifel an dem Einsatz in dem westafrikanischen Krisenland. „Wir müssen sehr genau und sehr zeitnah prüfen, wie unser Engagement dort weiterhin aussehen kann“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). „Es ist keineswegs selbstverständlich, dass wir uns weiter in Mali engagieren.“ Derweil rechtfertigte die EU die Fortsetzung ihrer Ausbildungsmission in Mali.

Etwa 1.000 deutsche Soldaten beteiligen sich an der UN-Mission Minusma, die unter anderem den Schutz der Bevölkerung zum Ziel hat. Rund 100 weitere Soldaten sind im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali stationiert. Die Mandate für beide Einsätze müssen bis Ende Mai verlängert werden. Von einem möglichen Abzug der Bundeswehr wären auch 57 malische Ortskräfte des Verteidigungsministeriums und 16 lokale Beschäftigte des Auswärtigen Amtes betroffen.

Brugger: Lehren aus Afghanistan ziehen

Nach Worten der Grünen-Verteidigungsexperten Agnieszak Brugger muss Deutschland bei den internationalen Gesprächen über das weitere Vorgehen in Mali auch die Ortskräfte im Blick behalten. „Es gehört zu den Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz, dass ein Abzug gewisse Dynamiken mit auslösen oder verstärken kann. Diese schwierigen Fragen müssen immer sehr sorgfältig in alle Entscheidungen mit einbezogen werden“, sagte sie dem „Evangelischen Pressedienst“ in Berlin.

Sie fügte hinzu, „wir haben für den Schutz der Menschen, die mit der Internationalen Gemeinschaft, aber auch gerade mit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und der Bundeswehr arbeiten, eine Verantwortung, der wir gerecht werden müssen.“ Das Thema spiele bei den politischen Beratungen in diesen Wochen eine große Rolle, betonte die Parlamentarierin.

Bundeswehr unerwünscht in Mali

Seit einem Putsch 2020 sind die politischen Rahmenbedingungen der beiden Einsätze zunehmend komplizierter geworden. Zuletzt wurde die malische Übergangsregierung international kritisiert, nachdem sie angekündigt hatte, die für Februar angekündigten Wahlen um bis zu fünf Jahre zu verschieben. Berichte über die Präsenz russischer Söldner in Mali sorgen ebenfalls für Unmut. Gleichzeitig wendet sich die malische Übergangsregierung von den europäischen Militärmächten im Land ab. Der französische Botschafter wurde nach Kritik ausgewiesen, und einem Bundeswehr-Airbus wurden die Überflugrechte verweigert.

Es sei nicht mehr sicher, dass die Bundeswehr im Land erwünscht sei, sagte Lambrecht. Unterstützung bleibe aus. So erschwerten Auflagen der Behörden, dass Aufklärungsdrohnen fliegen dürften, die für die deutschen Soldaten einen erheblichen Schutz bedeuteten. Die Bundesregierung stimme sich derzeit umfassend und intensiv mit den Verbündeten ab und werde dem Bundestag einen entsprechenden Vorschlag machen, wie es mit dem Bundeswehrmandat weitergehen soll.

Einsatz wird infrage gestellt

„Aufgrund der aktuellen Lage muss ich aber sehr infrage stellen, ob wir uns weiter engagieren können“, sagte Lambrecht. Vergangene Woche hatte bereits Außenministerin Baerbock Zweifel an dem Einsatz geäußert.

Die EU rechtfertigte unterdessen die Fortsetzung ihrer Militärmission EUTM, bei der malische Sicherheitskräfte ausgebildet werden. Die Europäische Union wolle den Kampf gegen den Terrorismus in der Sahelregion „zusammen mit den betroffenen Ländern“ weiterführen, erklärte eine Sprecherin in Brüssel. Zugleich sei die EU dabei, die Missionen zu bewerten, „und wir werden zu einem späteren Zeitpunkt sehen, was geschehen wird“. Am Freitag hatte die EU Einreisesperren und das Einfrieren von Vermögen als Sanktionen gegen fünf führende Vertreter des malischen Regimes verhängt, darunter Ministerpräsident Choguel Maïga. (epd/mig) Aktuell Politik