NSU-Drohbriefe gegen Moscheen in Niedersachsen

Zwei Moscheegemeinden und eine Kirchengemeinde in Niedersachsen haben in den vergangenen Monaten rechtsextreme Drohschreiben erhalten, die mit dem Kürzel „NSU 2.0“ unterschrieben waren. Jeweils einen Brief hätten die Eyüp-Sultan-Moschee in Bramsche bei Osnabrück und die evangelisch-lutherische St.-Thomas-Gemeinde in Osnabrück erhalten, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) dem „Evangelischen Pressedienst“. Die Mevlana-Moschee der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs in Barnstorf bei Diepholz habe ein Schreiben im April und ein weiteres im August erhalten.

Die zuständigen Polizeidienststellen in Osnabrück und Oldenburg hätten Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie wegen Volksverhetzung, Bedrohung, Verleumdung und Beleidigung eingeleitet, erläuterte der Sprecher. Täter hätten bislang nicht ermittelt werden können.

„Wir legen Euch Türken alle um.“

In der Mevlana-Moschee seien zudem kurz vor dem Erhalt des ersten Briefes Fensterscheiben eingeschlagen worden. In beiden Briefen an die Gemeinde heißt es laut LKA: „Wir legen Euch Türken alle um.“ Die Schreiben seien zudem mit einem Hakenkreuz versehen. Sie enthielten den Abdruck eines Fotos einer Frau, zwei Namen und eine Telefonnummer.

Zum Stand der Ermittlungen könnten keine Angaben gemacht werden, da es sich um laufende Verfahren handele, hieß es. Briefe mit gleich gelagertem Inhalt seien bundesweit verschickt worden. Mit der Unterschrift „NSU 2.0“ würden seit 2018 wiederholt Drohschreiben im gesamten Bundesgebiet versandt, sagte der Sprecher. Betroffen seien neben Personen des öffentlichen Lebens und Politikern unter anderem Polizeibeamte, Rechtsanwälte und Institutionen.

Adressen stammen aus Polizeicomputern

Zu einer ersten Drohserie mit mehr als 100 Schreiben wurde als Tatverdächtiger der inzwischen 53-jährige Alexander Horst M. aus Berlin ermittelt. Der Prozess läuft seit Februar dieses Jahres vor dem Landgericht in Frankfurt am Main. Der Beschuldigte bestreitet die Vorwürfe. Die Adressen der Bedrohten stammen aus Polizeicomputern. Wie Ermittlungen ergaben, wurden die Daten in zeitlichem Zusammenhang mit den Drohschreiben anlasslos in einer hessischen Polizeiwache abgerufen.

Erste Adressatin war die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız. Sie hatte im NSU-Prozess die Familie des NSU-Mordopfers Enver Simsek in der Nebenklage vertreten. Seitdem kam es den Angaben zufolge zu ähnlich gelagerten Schreiben, die aufgrund abweichender Merkmale Trittbrettfahrern zugeschrieben werden. (epd/mig) Leitartikel Panorama