Gestopptes Aufnahmeprogramm für Afghanen soll „bald“ weiterlaufen

Gefährdete Afghanen sollen zeitnah über das neue Bundesaufnahmeprogramm nach Deutschland einreisen dürfen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte am Mittwoch in Berlin, dass neue und angepasste Sicherheitsmaßnahmen zunächst funktionieren müssten. Das werde aber „bald“ der Fall sein. Wenn das Programm wieder anlaufe, werde alles daran gesetzt, die betroffenen Menschen „so schnell wie möglich“ nach Deutschland zu bringen.

Das im vergangenen Oktober gestartete Bundesaufnahmeprogramm wurde im März wegen Sicherheitsbedenken ausgesetzt. Bis dahin war im Zuge dieses Verfahrens noch niemand in die Bundesrepublik gekommen. Nach Angaben von NDR Info warten derzeit 14.080 Gefährdete aus Afghanistan trotz Aufnahmezusage seit Monaten auf die Ausreise nach Deutschland. 1.480 von ihnen befinden sich demnach in Pakistan und im Iran, die große Mehrheit noch in Afghanistan. Das Bundesaufnahmeprogramm steht seit seiner Aufsetzung in der Kritik. Die Aussetzung hatte zusätzlich Kritik geerntet bei Menschenrechtlern.

Monatlich 1.000 Gefährdete

Vorgesehen ist, dass monatlich 1.000 besonders gefährdete Personen nach Deutschland kommen. Konkret geht es bei dem Programm um den Schutz von Menschen, die in Afghanistan wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit etwa in Justiz, Politik oder Medien in Gefahr sind. Das Programm soll bis September 2025 laufen.

Neben dem Bundesaufnahmeprogramm gibt es noch das sogenannte Ortskräfteverfahren. Darüber können Personen, die vor der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan für die Bundeswehr, das Auswärtige Amt oder Entwicklungsorganisationen gearbeitet haben, ein Visum für Deutschland erhalten. Außerdem gibt es ein Überbrückungsprogramm für besondere Härtefälle. (epd/mig) Aktuell Politik