„Expert:innenrat Antirassismus“ nimmt Arbeit auf

Der neue „Expert:innenrat Antirassismus“ der Bundesregierung nimmt seine Arbeit auf. Die zwölf Mitglieder trafen sich am Montag in Berlin zur konstituierenden Sitzung des Gremiums. Die Bundesbeauftragte für Migration, Flüchtlinge, Integration und Antirassismus, Reem Alabali-Radovan (SPD), erklärte: „Zu lange wurde Rassismus ignoriert, verdrängt, kleingeredet. Zu lange wurden von Rassismus Betroffene mit ihren Erfahrungen alleine gelassen.“

Erst die Enttarnung der rechtsextremen Terrorzelle NSU sowie die Anschläge von Halle und Hanau hätten das Thema in den Fokus gerückt, so Alabali-Radovan. „Auch heute registrieren wir neun rassistische Straftaten pro Tag. Das ist unerträglich.“ Sie rief zum Kampf gegen Rassismus auf. Es gehe auch um Alltagserfahrungen und Strukturen. „Es sind Handlungsroutinen und Prozesse, die wir hinterfragen und aufbrechen müssen – auch im öffentlichen Dienst, ob im Bezirksamt, im Bundesministerium oder bei der Polizei.“ Die öffentliche Hand müsse Vorreiter gegen Rassismus sein.

Drei Aufgabenbereiche

Man habe sich auf drei Aufgabenbereiche für die Arbeit des Rats geeinigt, sagte Alabali-Radvon. So solle eine Definition von Rassismus erstellt werden, mit der Behörden und Verwaltungen arbeiten könnten. Zu oft werde Rassismus auf extreme Fälle wie gewalttätige Übergriffe reduziert, obwohl es auch strukturellen und institutionellen Rassismus gebe, sagte der Rechtswissenschaftler Mehrdad Payandeh als Mitglied des Rats. Außerdem sollten Indikatoren ausgearbeitet werden, um zu messen, ob die Strategien der Bundesregierung gegen Rassismus auch wirklich funktionierten. Schließlich solle das Gremium sie selbst beraten.

Die Einrichtung eines Expertenrats ist Teil eines 89-Punkte-Plans gegen Rassismus und Rechtsextremismus, den noch die Vorgängerregierung aus Union und SPD beschlossen hatte. Zu den Mitgliedern gehören unter anderem die Erziehungswissenschaftlerin Mechthild Gomolla, die Autorin Hadija Haruna-Oelker und der Konfliktforscher Andreas Zick. (dpa/mig) Aktuell Panorama