Rechtsextreme Demonstrationen seit letztem Jahr verdreifacht

Im ersten Halbjahr sind bundesweit dreimal so viele Aufmärsche von Rechtsextremen gezählt worden wie im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der von der Neonazi-Szene veranstalteten Demonstrationen stieg von 35 auf 110, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Links-Fraktion hervorgeht, die MiGAZIN vorliegt. Zuerst hatte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ über die Anfrage berichtet.

Als Grund gilt demnach unter anderem die Debatte um steigende Flüchtlingszahlen. Auch das Ende der Corona-Pandemie, die zwei Jahre lang Großveranstaltungen verhindert hatte, beflügelt offenbar die Szene.

Dagegen ging laut dem Bericht die Zahl der Rechtsrock-Konzerte etwas zurück und sank im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 89 auf 71. Laut den Zahlen des Bundesinnenministeriums fanden im Zeitraum von April bis Juni 35 solcher Konzerte statt.

Pau besorgt über Anstieg

Die Linken-Abgeordnete Petra Pau zeigte sich besorgt. „Die Mobilisierungskraft der extremen Rechten steigt nun ein Jahr nach der Pandemie wieder enorm an , sagte sie. Die meisten Aufmärsche seien dabei aus Protest gegen Flüchtlingsunterkünfte entstanden und sogenannte „Nein zum Heim“-Demonstrationen gewesen.

„Es ist unser aller Pflicht zu verhindern, dass sich die extrem feindliche Stimmung gegen Geflüchtete auf einem ähnlichen Niveau wie Anfang der 1990er Jahre und 2015 einpendelt“, betonte Pau. Die höchste Zahl an rechtsextremen Aufmärschen war im Jahr 2015 mit 590 verzeichnet worden. Danach war der Trend rückläufig. (epd/mig) Aktuell Panorama