Aufnahme von Geflüchteten: Lage hat sich in Kommunen entspannt

Für die viele Kommunen in Deutschland ist die Unterbringung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine weiterhin eine große Herausforderung. Bei einer Umfrage des Mediendienstes Integration und der Universität Hildesheim gaben knapp 23 Prozent der 773 teilnehmenden Kommunen an, sie seien bei der Unterbringung aktuell überlastet beziehungsweise im „Notfallmodus“. Rund 71 Prozent der Kommunen nannten die Lage „herausfordernd, aber (noch) machbar“. Mit knapp sechs Prozent ist der Anteil der Kommunen, die angaben, die Lage „ohne größere Schwierigkeiten“ bewältigen zu können, sehr gering.

Im Oktober 2023 hatten auf die gleiche Frage 40,4 Prozent der teilnehmenden Kommunen erklärt, sie befänden sich im „Notfallmodus“. Ein direkter Vergleich der Werte ist allerdings nicht möglich, da nicht alle Kommunen an beiden Befragungen teilnahmen. Eine Tendenz lässt sich gleichwohl aus den Ergebnissen ablesen. Denn laut Mediendienst bezeichneten 207 der 313 Kommunen, die an beiden Umfragen teilnahmen, die Situation als unverändert. In 74 der Kommunen, die an beiden Erhebungen teilnahmen, habe sich die Lage verbessert, in 32 Kommunen sei es schlechter geworden.

Viele bleiben unfreiwillig länger in Sammelunterkünften

Nach den Faktoren gefragt, die aktuell die Unterbringung vor Ort erschweren, nannten 86,7 Prozent der Kommunen, die sich an der aktuellen Umfrage beteiligten, den längeren Verbleib von Auszugsberechtigten in der staatlichen Unterbringung. Wenn sich Vermieter aufgrund der hohen Nachfrage in vielen Regionen Mieter aussuchen könnten, hätten Menschen mit brüchigem Deutsch und geringem Einkommen schlechte Karten, berichteten einzelne Vertreter von Kommunen und Verbänden.

Rund 79 Prozent der Kommunen, die zwischen dem 20. April und dem 10. Mai an der Umfrage teilnahmen, nannten den Angaben zufolge einen Mangel an verfügbaren Gebäuden als erschwerenden Faktor. Aus 68 Kommunen hieß es, der Mangel an verfügbaren Grundstücken sei ein Problem. Fast genauso häufig (66,9 Prozent) wurde eine nicht ausreichende Finanzierung durch das Land als Antwortvariante gewählt. Fehlende Akzeptanz oder Widerstände in der Bevölkerung benannten 53,2 Prozent als Belastungsfaktor.

Auf Sporthallen greifen den Angaben zufolge aktuell knapp sieben Prozent der befragten Kommunen zurück. 66 Prozent von ihnen nutzen kommunale Wohnungen zur Unterbringung. In rund 80 Prozent der Kommunen, die an der Umfrage teilnahmen, werden Schutzsuchende in privat angemieteten Wohnungen untergebracht. Knapp 41 Prozent der befragten Kommunen nutzen demnach eigene Gebäude oder Modulbauten als Sammelunterkünfte. Etwa jede vierte Kommune gab an, Container langfristig zu nutzen. Etwas mehr als jede fünfte Kommune greift demnach auf Container als Unterbringungsform für die Notaufnahme zurück. In 2,2 Prozent der befragten Kommunen werden auch Zelte genutzt.

Zuletzt kamen etwas weniger neue Asylbewerber

Jenseits der Unterbringung sehen die Kommunen laut Umfrage die größte Überlastung bei den Ausländerbehörden. Auch die Kinderbetreuung wird als Problemfeld benannt.

Die Zahl der Asylsuchenden war in den vergangenen Monaten leicht zurückgegangen. In den ersten vier Monaten des Jahres 2023 stellten laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 101.981 Menschen in Deutschland erstmals einen Antrag auf Schutz. Von Anfang Januar bis Ende April dieses Jahres zählte das Amt 84.984 Asylerstanträge – ein Rückgang von 16,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Mitte Oktober 2023 hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz angeordnet. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine müssen keinen Asylantrag stellen. Sie werden in der EU über die sogenannte Massenzustrom-Richtlinie aufgenommen. Von den 4,2 Millionen ukrainischen Flüchtlingen in der Europäischen Union sind 1,2 Millionen nach Deutschland geflohen. (dpa/mig) Aktuell Panorama