Wie ein Verein Nazi-Bestseller aus dem Markt entfernt

Aufgrund einer Markenrechts-Aktion des Vereins „Laut gegen Nazis“ werden Shirts, Pullover und andere Kleidung mit bestimmten rechtsextremen Abkürzungen nach Vereinsangaben kaum noch in einschlägigen Online-Shops angeboten. Die großen Nazishop-Betreiberinnen und -betreiber hätten die Artikel nach den ersten Pressemeldungen sofort aus ihrem Angebot genommen, sagte Vereinschef Jörn Menge der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg.

„Anders als erwartet stießen wir auf kooperative Betreiberinnen und Betreiber aus der rechtsextremistischen Szene, die nach üblichem Geschäftsgebaren – welches in allen Branchen üblich ist – ihre Unterlassungserklärung schnell an den Verein „Laut gegen Nazis“ sendeten.“ Die Kampagne sei mehr als ein Erfolg, sagte Menge weiter.

Bei Vertragsbruch

Im Oktober 2023 hatte der Verein die Idee dahinter vorgestellt: „Laut gegen Nazis“ sichert sich die Markenrechte von rechtsextremen Codes wie VTR LND (steht für Vaterland) oder enness (steht für die Abkürzung von Nationalsozialismus, NS). Damit können die Shirts, Hoodies und Co. mit diesen Codes darauf nicht mehr verkauft werden, ohne dass es teuer werden kann. Alle bekannten Shops, die Kleidung mit den Codes darauf verkaufen, müssen eine Unterlassungserklärung unterzeichnen. Verstoßen die Betreiberinnen und Betreiber dagegen und verkaufen weiterhin Kleidung mit diesen Aufdrucken, kann das bis vors Gericht gehen. Das ist mit hohen Kosten verbunden.

„Insgesamt wollen wir noch in diesem Jahr zehn weitere Nazicodes beim Europäischen Patentamt als Marke anmelden.“ Das Eintragen einer Marke kostet den Angaben zufolge rund 1.600 Euro. Geld, das zahlreiche Spenderinnen und Spender dem Verein geschickt haben. Mehr als 4.000 Menschen haben bereits über die Onlineplattform betterplace.org gespendet, wie Menge sagte. Mehr als 70.000 Euro sind so bereits zusammengekommen.

Rund 100 einschlägige, ungeschützte Codes in der rechtsextremen Szene

Ziel der Aktion sei es, Nazi-Bestseller aus dem Markt zu entfernen, rechte Propaganda zu verhindern, den Umsatz der einschlägigen Shops zu verringern sowie Unruhe in die Szene zu bringen. Insgesamt gebe es rund 100 dieser einschlägigen Codes, die bisher nicht markenrechtlich geschützt seien, sagte Menge.

Der Verein „Laut gegen Nazis“ existiert seit 2008. Mit gezielten Aktionen versucht er, die rechtsextreme Szene zu stören und die Verbreitung von deren Botschaften zu verhindern. (epd/mig) Aktuell Panorama