Scholz: 266.000 Ukrainer haben bereits Job

Die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine mit Job in Deutschland ist auf 266.000 angewachsen. Das sei ein Plus von 71.000 bis Juli im Vergleich zum Vorjahr, sagte Scholz anlässlich einer Gesprächsrunde zum „Job-Turbo“ in Berlin. Bei den Menschen aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern seien es 704.000 in Beschäftigung, was zufällig ebenfalls ein Plus von 71.000 im Vergleich zum Vorjahr ausmache.

„Der Job-Turbo hat seit Oktober 2023 zu diesem Anstieg beigetragen“, sagte Scholz. Er wertete die Offensive von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) als Erfolg. Scholz sprach von „schon“; er geht von weiteren Job-Vermittlungen aus. Zugleich könnten Regierung und weitere Beteiligte noch besser werden, mahnte der Kanzler.

Nicht nur Helferjobs

Heil hatte das Programm aufgelegt, um Geflüchteten schneller einen Job zu vermitteln. Laut seinen Angaben vom Juli gingen im April 192.000 Ukrainerinnen und Ukrainer einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. 48.000 waren geringfügig beschäftigt.

Schwerpunktmäßig will der Arbeitsminister mit dem „Job-Turbo“ geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer zügig in Jobs vermitteln, aber auch Menschen aus anderen Ländern. Es sollen möglichst nicht hauptsächlich reine Helferjobs sein. Im November hatte der Arbeitsminister eine Zahl von insgesamt 400.000 Geflüchteten genannt, die ihren Integrationskurs abgeschlossen hätten oder kurz davor seien und dann dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stünden.

Scholz will „maximalen Pragmatismus“

Scholz rief zu „maximalem Pragmatismus“ auf allen Seiten auf. „Ich kann mir vorstellen, wie schwer es ist, in einem fremden Land von null anzufangen (…), vielleicht auch in einem ganz neuen Arbeitsgebiet“, sagte er. Das verdiene Unterstützung und Anerkennung. Dies gelte auch für Unternehmen, Krankenhäuser, Kitas und Pflegeheime, die Geflüchtete mit vielleicht noch nicht perfektem Deutsch und ausstehendem Anerkennungsstempel beschäftigten.

Der Einsatz von Steuergeld wäre laut Scholz hier nicht vermittelbar. Mit Blick auf die Debatte um steigende Sozialausgaben sagte Scholz, natürlich spiele auch der Gedanke eine Rolle, „dass wir Nichtstun nicht mit Steuergeldern unterstützen wollen“. Das schade der Akzeptanz von Geflüchteten und denen, die hier anpacken wollten. Arbeitsverbote für Geflüchtete seien auch deshalb gelockert worden. Deutschland brauche die Arbeitskräfte, um ein wachsendes Land zu bleiben, sagte Scholz. Er verwies darauf, dass die Erwerbstätigenzahl ohne die ausländischen Beschäftigten bereits im Sinken begriffen wäre.

Anerkennung, Wohnungen, Kinderbetreuung

Heil versprach, bei den Anstrengungen nicht nachzulassen. Seit Monaten dringt der SPD-Politiker auf den Abbau von Hindernissen bei der Integration ukrainischer Flüchtlinge auf dem deutschen Arbeitsmarkt.

Berufe müssten schneller anerkannt werden, wofür allerdings die Länder zuständig sind. Mehr Wohnraum in Ballungsräumen und ein Ausbau der Kinderbetreuung seien weiter nötig. Unternehmen rief Heil auf, nicht zu warten, bis Ukrainerinnen und Ukrainer besser Deutsch sprächen.

Nahles: Anfangs Sprache nicht so wichtig

Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit und Heil-Vorgängerin, Andrea Nahles, räumte ein, dass das Erreichen des bisherigen Stands „kein Selbstläufer“ gewesen sei. Von anderen Ländern wie etwa den Niederlanden lerne man, dass auf Sprache beim Ersteinstieg in den Beruf nicht so großen Wert gelegt werde. Dies werde bei einer wahrscheinlichen Fortführung des von der Bundesregierung verantworteten „Job-Turbo“ weiter berücksichtigt. (dpa/mig) Aktuell Wirtschaft