Amnesty International wirft Israel Völkermord an Palästinensern vor

Amnesty International hat Israel Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen vorgeworfen. Die israelische Armee habe im Zuge ihrer Militäroffensive Kriegsverbrechen begangen und absichtlich Leid und Zerstörung über die dort lebenden Menschen gebracht, teilte die Menschenrechtsorganisation mit. Sie legte einen fast 300 Seiten langen Bericht zu den Vorwürfen vor, den die israelische Regierung als „vollständig falsch“ bezeichnete.

Auslöser des Gaza-Kriegs war das Massaker der Hamas und anderer Extremisten aus dem Gazastreifen am 7. Oktober 2023 mit 1.200 Toten und etwa 250 Verschleppten. Israel betont stets, Hamas-Kämpfer hätten Zivilisten als Schutzschild missbraucht, während Israel alles unternommen habe, Zivilisten zu schonen.

Amnesty betonte hingegen, Israel habe es darauf angelegt, die Palästinenser als Gruppe zu zerstören. Wer wie auch deutsche Rüstungsunternehmen Israel weiterhin Waffen liefere, laufe Gefahr, sich mitschuldig zu machen. Der Völkermord müsse sofort beendet, ein Waffenstillstand vereinbart und alle Geiseln freigelassen werden, forderte die Menschenrechtsorganisation.

Humanitäre Mahnungen ignoriert

Die israelische Regierung habe zahllose Mahnungen über die katastrophale humanitäre Lage ignoriert und sich über Maßnahmen des Internationalen Gerichtshofs (IGH) hinweggesetzt, kritisierte Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. Der IGH hatte Israel aufgefordert, die humanitäre Versorgung im Gazastreifen sicherzustellen.

„Der israelische Staat beging und begeht Völkermord an Palästinensern im Gazastreifen“, sagte Amnestys internationale Generalsekretärin, Agnès Callamard, in Den Haag. Israel „hatte und hat die klare Absicht, Palästinenser im Gazastreifen auszulöschen“.

Israel über Amnesty: „fanatische Organisation“

Das israelische Außenministerium beschrieb Amnesty International als eine „schändliche und fanatische Organisation“. Es handele sich um einen „fabrizierten Bericht, der vollständig falsch ist und auf Lügen basiert“. Israel verteidige sich seit dem Hamas-Terrorangriff in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht.

Die Bundesregierung schloss sich dem Völkermord-Vorwurf ebenfalls nicht an. Die Völkermordkonvention verbiete Handlungen, die mit der Absicht begangen würden, nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppen im Ganzen oder teilweise zu vernichten, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin. „Das ist nach Auffassung der Bundesregierung hier nicht gegeben.“ Auch der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, er könne weiterhin keine klare Absicht zur Ausrottung einer Volksgruppe erkennen. Der Sprecher betonte zugleich, man nehme die in dem Amnesty-Bericht enthaltenen Vorwürfe sehr ernst und sei dabei, diese zu analysieren.

Israel geht seit mehr als einem Jahr massiv mit Bodentruppen und Luftangriffen gegen die Hamas in dem mit mehr als zwei Millionen Einwohnern dicht besiedelten Küstenstreifen vor. Nach palästinensischen Angaben wurden bereits mehr als 44.500 Menschen getötet und rund 105.500 verletzt. Ein großer Teil der Wohnhäuser und Infrastruktur wurden zerstört. Hilfsorganisationen warnen vor einer Hungersnot. (dpa/mig) Aktuell Ausland