Leiter-Job im Justizministerium für Richter nach Rassismus-Vorwürfen

Ein mit Rassismus-Vorwürfen konfrontierter Richter am Verwaltungsgericht Gera wird zumindest vorerst weiter nicht in Asylklagen urteilen. Der Mann werde im Rahmen einer Abordnung vom Verwaltungsgericht die Aufgaben eines Referatsleiters im Justizministerium wahrnehmen, wie es auf Anfrage bei der Ministeriumspressestelle hieß. Das wegen der Vorwürfe laufende Disziplinarverfahren gegen den Richter sei noch nicht abgeschlossen.

Weitere Details, etwa zur Begründung der Abordnung, nannte das Ministerium nicht. Personelle Einzelmaßnahmen und deren zugrundeliegenden Beweggründe würden grundsätzlich nicht kommentiert, hieß es dort.

Von Asylklagen abgezogen

Das Disziplinarverfahren wegen der Rassismus-Vorwürfe gegen den Richter war im Juli eingeleitet worden. Der Jurist selbst bestritt die Vorwürfe. Er war zunächst von Asylklagen, für die er bis dahin zuständig gewesen war, abgezogen worden und hatte andere Zuständigkeiten im Gericht erhalten.

Medienberichten unter anderem von „taz“ und MDR zufolge soll der Richter in Asylverfahren deutlich seltener Anträge anerkannt haben, als Richter an anderen Verwaltungsgerichten. In den Artikeln von Anfang Juli ging es unter anderem um rassistische Kommentare, die der Richter laut Recherchen der Autonomen Antifa Freiburg im Internet verfasst haben soll. (dpa/mig) Aktuell Panorama