Mehr rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr gemeldet

Bei der Bundeswehr ist im vergangenen Jahr die Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle deutlich gestiegen. Wie aus dem am Dienstag vorgestellten Jahresbericht der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) hervorgeht, gab es 275 sogenannte meldepflichtige Ereignisse im Bereich Extremismus, in der überwiegenden Zahl ging es demnach um Rechtsextremismus. Im Jahr zuvor waren es 204 Fälle. Die Bekämpfung von Extremismus in der Bundeswehr bleibe eine Daueraufgabe, sagte Högl.

Bei den Meldungen gehe es oft um „verbale Entgleisungen“ und „rechtsextreme Interessenbekundungen“ im und außer Dienst sowie in Messengerdiensten oder sozialen Netzwerken, heißt es im Bericht. Es fallen zudem Meldungen über einschlägige Tattoos, Kleidungsstücke, Lieder oder Mitgliedschaften in verfassungsfeindlichen Vereinigungen darunter.

Der Bericht schildert auch beispielhaft Einzelfälle: „Wiederholt wurde ein Freiwillig Wehrdienst Leistender dabei beobachtet, wie er außerhalb der Dienstzeit auf dem Flur im Unterkunftsgebäude in Uniform den Hitlergruß zeigte und sich im Beisein mehrerer Soldaten abfällig, lautstark rassistisch und antisemitisch äußerte“, heißt es in dem Bericht. Der Soldat habe „eine empfindliche Disziplinarbuße“ erhalten und sei fristlos aus der Bundeswehr entlassen worden.

Probleme mit Studenten und Vorgesetzten

In einem anderen Fall habe ein Student an einer Universität der Bundeswehr sich über Menschen aus Südafrika abfällig geäußert und den Hitlergruß unter Ausruf der Parole „Sieg Heil“ getätigt haben. Gegen ihn sei ein gerichtliches Disziplinarverfahren eingeleitet worden, das noch anderer. Ein anderer Lehrgangsteilnehmer habe Sticker von rechtsextrem eingestuften Organisationen in die Kaserne eingebracht. Er sei entlassen worden.

Wie aus dem Bericht hervorgeht, kommt es auch zu Problemen mit Vorgesetzten, die rassistische Vorfälle nicht melden. „Ein Soldat in der Grundausbildung hatte in die Feldmütze eines Kameraden ein Hakenkreuz gezeichnet. Er war geständig. Jedoch wurde der Vorgang durch den zunächst zuständigen Disziplinarvorgesetzten nicht abgeschlossen“, heißt es in dem Bericht.

Soldaten singen „L’amour toujours“ in rassistischer Version

Auch das seit dem Skandalvideo aus Sylt bekannte Lied „L’amour toujours“ hätten Soldaten umgedichtet und zur Melodie die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen. Laut Bericht gab es „diverse“ Vorkommnisse. Die ergriffenen Maßnahmen reichten von einfachen Disziplinarmaßnahmen bis zur Entlassung.

Die Wehrbeauftragte ist Teil der parlamentarischen Kontrolle der deutschen Streitkräfte. Zudem achtet sie als „Anwältin der Soldatinnen und Soldaten“ auf die Wahrung von Grundrechten und möglichst guten Rahmenbedingungen im Militär. (epd/mig) Aktuell Panorama