Senatorin will Ansprechperson für Muslimfeindlichkeit

Arbeits- und Sozialsenatorin Cansel Kızıltepe (SPD) setzt sich dafür ein, dass es in Berlin künftig eine Ansprechperson für antimuslimischen Rassismus geben soll. „Fast die Hälfte aller Menschen in Deutschland, die sich ethnischen oder religiösen Minderheiten zugehörig fühlen, erlebt regelmäßig rassistische Diskriminierung“, sagte Kızıltepe der Deutschen Presse-Agentur.

„Das ist das erschreckende Ergebnis der aktuellen Studie des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung.“ Der gerade vorgelegte „Monitoringbericht 2025“ mit dem Titel „Verborgene Muster, sichtbare Folgen“ beschreibt Rassismus und Diskriminierung in Deutschland.

Kiziltepe hält weitere Schritte für nötig

„Wir stellen uns entschieden gegen diese Welle insbesondere von antimuslimischem Rassismus“, sagte Kızıltepe. Ihre Verwaltung, die auch für Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung zuständig ist, habe unter anderem bereits eine Meldestelle zu antimuslimischem Rassismus eingesetzt sowie eine Reihe von entsprechenden Projekten angeschoben.

„Wir wollen den nächsten Schritt gehen und für die Erarbeitung der Landesstrategie zu antimuslimischen Rassismus eine Ansprechperson zu antimuslimischen Rassismus benennen“, kündigte die SPD-Politikerin an. Ziel sei, dass diese Person am 1. Juli die Arbeit aufnimmt.

Kritik von links

Kritik gab es zuvor aus den Reihen der Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Deren Sprecherin für Migration und Antidiskriminierung, Elif Eralp, warf dem schwarz-roten Senat Versagen beim Engagement gegen Rassismus in der Gesellschaft und in Behörden vor.

Rassismuskritische Bildungsarbeit werde einfach weggekürzt, sagte Eralp anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus. „Auch auf die von der Linksfraktion und den Grünen im vergangenen Jahr erhobene und von Senatorin Kızıltepe und dem SPD-Fraktionsvorsitzender Saleh öffentlichkeitswirksam unterstützte Forderung nach einer Ansprechperson für antimuslimischen Rassismus folgte bisher nichts.“ (dpa/mig) Aktuell Panorama