
Grüne fordern Staatsvertrag
Straftaten gegen Sinti und Roma in Rheinland-Pfalz vervierfacht
Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Zahl von antisemitisch motivierten Straftaten mehr als vervierfacht. Ein Grünen-Politiker nennt mögliche Gründe: Antiziganistische Einstellungen in der Gesellschaft immer noch weit verbreitet.
Sonntag, 06.04.2025, 13:50 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 06.04.2025, 13:50 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
Hetze und Attacken gegen Sinti und Roma in Rheinland-Pfalz nehmen zu. Bei der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus Rheinland-Pfalz wurden im vergangenen Jahr 52 Vorfälle erfasst, wie Innenminister Michael Ebling (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion mitteilte. Im Jahr zuvor waren noch 27 und im Jahr 2022 elf Fälle registriert worden.
„Der sprunghafte Anstieg antiziganistischer Straftaten bereitet mir Sorge“, sagte der Grünen-Innenexperte Carl-Bernhard von Heusinger. Sinti und Roma seien ein integraler Bestandteil der Gesellschaft. Antiziganistische Einstellungen seien in der Gesellschaft jedoch leider nach wie vor weit verbreitet. „Die Zunahme von Beleidigungen und Volksverhetzung spiegelt wider, dass sich die Grenzen des Sagbaren für manche in den letzten Jahren verschoben haben.“
Meldestelle wurde 2022 gegründet
Dieser Entwicklung gelte es entschieden entgegenzuwirken: Im Parlament, auf der Straße sowie in den Bildungseinrichtungen, mahnte der Grünen-Politiker. Die Vorkommnisse zeigten auch die Bedeutung, einen Staatsvertrag abzuschließen, um die gleichberechtigte Teilhabe der Sinti und Roma an der Gesellschaft zu stärken.
In Deutschland leben Schätzungen zufolge bis zu 150.000 deutsche Sinti und Roma sowie etwa hunderttausend zugewanderte Roma. Die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus Bund (MIA) wurde 2022 gegründet und unterhält mehrere regionale Meldestellen. Sie ist nach Angaben von Innenminister Ebling keine staatliche oder staatsnahe Einrichtung. Die dort erfassten Zahlen würden keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. (dpa/mig) Aktuell Panorama
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