Hilfswerke sehen Flüchtlinge in Gefahr bei erzwungener Rückkehr

Die syrischen Streitkräfte sind möglicherweise für einen neuen Chemiewaffen-Angriff verantwortlich. Die oppositionelle Beobachtungsstelle für Menschenrechte und die Zivilschutzgruppe Weißhelme berichteten am Montag von einer Chlorgas-Attacke auf die von Rebellen kontrollierte Stadt Sarakeb im Osten der syrischen Provinz Idlib mit mehreren zivilen Verletzten. Gleichzeitig soll es weitere Luftangriffe in der Region gegeben haben. Hilfswerke sehen die Gefahr, dass Flüchtlinge trotz der anhaltenden Gewalt zur Rückkehr nach Syrien gezwungen werden.

Die Angaben der Weißhelme und der Beobachtungsstelle konnten nicht unabhängig überprüft werden. Demnach attackierten Hubschrauber der Streitkräfte von Diktator Baschar al-Assad den Ort. Den Weißhelmen zufolge wurden neuen Menschen verletzt, drei davon Mitglieder der Hilfsorganisation. Ob Menschen getötet wurden, war zunächst unklar. Mit einem Einsatz von Giftgas würde das Assad-Regime Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und die internationale Chemiewaffenkonvention verletzen. Die UN haben die Assad-Truppen wiederholt für den Gebrauch von Giftgas in dem fast sieben Jahre währenden Krieg verantwortlich gemacht.

Hilfsorganisationen warnen

Den Angaben nach wurden bei weiteren Luftangriffen in Idlib auch Krankenhäuser getroffen. Mehrere Menschen wurden demnach getötet. An den Angriffen seien russische Militärjets beteiligt gewesen.

Internationale Hilfsorganisationen warnten derweil, dass Hunderttausende syrische Flüchtlinge trotz des anhaltenden Krieges gezwungen werden können, nach Syrien zurückzukehren. „Regierungen in Europa, den USA und in der Region um Syrien schließen ihre Landesgrenzen und sprechen offen über Rückführungsmaßnahmen bis hin zu erzwungenen Rückführungen“, hieß es in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Zudem seien viele Staaten ihren Verpflichtungen nicht nach gekommen, die sie auf den Syrien-Konferenzen in London und Brüssel zugesichert hatten.

Europa diskutiert über Rückführungen

Seit die US-Regierung die Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien gestoppt habe, könnten die vereinbarten Quoten nicht mehr eingehalten werden, hieß es in der Studie „Dangerous Grounds“ (Gefährliches Terrain) von Care, „Aktion gegen den Hunger“, „Save the Children“, dem Norwegischen und dem Dänischen Flüchtlingsrat sowie dem Internationalen Rettungskomitee. Politiker in Europa hätten stattdessen mittlerweile die Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien ins Gespräch gebracht.

In Syrien kämpfen Assad, unterstützt von Russland und dem Iran, mehrere Rebellengruppen und Terrormilizen um die Macht. Seit 2011 wurden Hunderttausende Menschen getötet. Millionen Frauen, Männer und Kinder sind auf der Flucht. Die Weißhelme operieren mit westlicher Unterstützung in Rebellengebieten in Syrien, die Beobachtungsstelle für Menschenrechte ist in Großbritannien ansässig. (epd/mig) Aktuell Panorama