Abschiebehäftlinge werfen Justizbeamten Misshandlung vor

Wegen mutmaßlicher Misshandlungen haben Abschiebehäftlinge aus Niedersachsen Anzeige gegen Beamte der Justizvollzugsanstalt Hannover erstattet. Staatsanwältin Kathrin Söfker sagte am Donnerstag dem Evangelischen Pressedienst, bereits am vergangenen Freitag sei eine Anzeige von zwei Inhaftierten aus der Außenstelle Langenhagen bei der Staatsanwaltschaft Hannover eingegangen. Sie bestätigte damit einen Bericht der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“.

Demnach haben sich die Häftlinge unter anderem über Prügel, Beleidigung und weitere Schikanen beschwert. Der Leiter der Justizvollzugsanstalt, Matthias Bormann, wies die Vorwürfe zurück. Er halte die Anschuldigungen für haltlos, sagte er.

Beschwerden von zehn Häftlingen

Nach dem Bericht der Zeitung haben insgesamt zehn Häftlinge in einem Beschwerdebrief bemängelt, dass sie direkt bei der Ankunft angeschrien und unter Androhung von Gewalt zur Kooperation gezwungen worden seien. Außerdem habe ihnen das Personal unter anderem den Gang zur Toilette verwehrt oder sie grundlos in Strafräume gesperrt. „Ob an den Vorwürfen etwas dran ist, müssen die nun folgenden Ermittlungen zeigen“, betonte Staatsanwältin Söfker. Dem Zeitungsbericht zufolge drängt die Zeit, da viele der Betroffenen bereits entlassen oder abgeschoben seien.

Anstaltsleiter Bormann betonte, er werde niemals tolerieren, wenn ein Vollzugsbeamter Fehlverhalten an den Tag lege. Er sei sich allerdings sicher: „Die Gefangenen in Langenhagen werden nicht geschlagen und auch nicht gedemütigt.“ Teils habe das Personal dort eine 18-jährige Berufserfahrung im Umgang mit Abschiebehäftlingen. „Da hat jeder ein sehr professionelles Nähe-Distanz-Verhalten entwickelt. Jeder weiß, dass Schläge oder Schikanierungen das Ende seiner Laufbahn zur Folge hätten.“

Misshandlungsvorwürfe nicht neu in Hannover

Bormann befürwortete ausdrücklich, dass das Verhalten der Beamten gegenüber den Insassen überprüft werde. „Ich sehe den Ermittlungen sehr entspannt entgegen.“

Bereits im Mai 2015 ermittelte die Staatsanwaltschaft Hannover gegen einen Beamten der Bundespolizei, der unter anderem durch Schläge und Tritte Flüchtlinge erniedrigt haben soll. Die Vorwürfe bestätigten sich damals nicht. Die Ermittlungsergebnisse stießen auf Kritik. (epd/mig) Leitartikel Panorama