Mehrere Tausend Zurückweisungen an deutscher Grenze

An der deutschen Grenze sind in diesem Jahr mehrere Tausend Menschen zurückgewiesen worden, die die Einreisebedingungen nicht erfüllten. Wie die Bundespolizei auf Anfrage am Mittwoch in Potsdam mitteilte, gab es zwischen Januar und Ende April 3.900 Zurückweisungen. Im selben Zeitraum wurden demnach 14.731 unerlaubte Einreisen festgestellt.

An der deutschen Grenze zurückgewiesen wird etwa, wer keine gültigen Dokumente bei sich hat. Wer angibt, in Deutschland Asyl beantragen zu wollen, wird derzeit nicht zurückgewiesen. Das will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ändern und hat damit einen neuen Streit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über Grundzüge der Flüchtlingspolitik entfacht. Laut Asylstatistik des Bundesinnenministeriums kamen von Januar bis Ende April 55.000 Asylsuchende nach Deutschland.

Die Bundespolizei betonte, Zurückweisungen seien nur dort möglich, wo Grenzkontrollen stattfinden. Dies sei gegenwärtig an der deutsch-österreichischen Landgrenze sowie bei den Grenzkontrollen an den Flug- und Seehäfen der Fall. 2017 hat die Bundespolizei nach eigenen Angaben 12.370 Menschen an der deutschen Grenze zurückgewiesen, 2016 knapp 21.000. (epd/mig)