36 Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben

Deutschland hat erneut Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. In dem vom Bundesinnenministerium organisierten Flugzeug befanden sich demnach insgesamt 36 abgelehnte afghanische Asylbewerber, wie das Bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen am Dienstag mitteilte. 23 der abgeschobenen Menschen hielten sich zuletzt in Bayern auf, darunter zwölf rechtskräftig verurteilte Straftäter.

Neben Bayern beteiligten sich Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, das Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein an der Abschiebung. Das Flugzeug landete den Angaben zufolge am Dienstagmorgen in Kabul.

20. Sammelabschiebung seit 2016

Der Flug war die inzwischen 20. Sammelabschiebung nach Afghanistan seit Dezember 2016. Seitdem wurden mehr als 430 Menschen per Sammelcharter nach Afghanistan gebracht.

Unter den von München aus Abgeschobenen sei auch ein afghanischer Flüchtling gewesen, der zum Christentum konvertiert war, kritisierte der Bayerische Flüchtlingsrat und bezeichnete seine Ausweisung als „Todesurteil für den Betroffenen“. Die Flüchtlingshelfer halten Afghanistan für nicht sicher und weisen darauf hin, dass sich bewaffnete Konflikte dort zuspitzen.

Weitere Tote in Afghanistan

Nach der Einschätzung des Auswärtigen Amtes und des Bundesinnenministeriums sind Abschiebungen nach Afghanistan generell möglich. Die Bundesregierung und die Bundeskanzlerin hätten ausdrücklich bestätigt, dass sie „wieder ohne Einschränkung möglich seien“, erklärte das Landesamt für Asyl und Rückführungen.

Demgegenüber halten bewaffnete Kämpfe und Terroranschläge das Land weiter in Atem. Nur wenige Tage zuvor wurden in zwei afghanischen Provinzen mindestens sechs Zivilisten sowie 21 Sicherheitskräfte getötet. Im vergangenen Jahr wurden bei Anschlägen und Kriegshandlungen nach UN-Angaben bis September 2.798 Zivilisten getötet und 5.225 verletzt, die Dunkelziffer dürfte höher liegen. In manchen Provinzen hat sich die Zahl der zivilen Opfer im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt.

Linke-Politikerin Ulla Jelpke hatte die Sammelabschiebung in das Land bereits am Montag scharf kritisiert. „Die Bundesregierung lügt sich selbst in die Tasche, wenn sie behauptet, es gäbe in Afghanistan sichere Gebiete“, so die Linkspolitikerin. Nach Afghanistan abzuschieben, bedeute Menschen vorsätzlich in Lebensgefahr zu bringen, kommentierte Jelpke die Maßnahme weiter. (epd/mig) Aktuell Politik