Antidiskriminierungsstelle registriert mehr Rassismus

Rassismus und Sexismus sind die häufigsten Themen der Anfragen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS). Insgesamt haben die Anfragen oder Beschwerden 2018 gegenüber dem Vorjahr um 15 Prozent und damit deutlich zugenommen, wie der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle, Bernhard Franke, am Dienstag in Berlin erklärte. Er stellte den ersten Jahresbericht der Stelle vor.

Die meisten Anfragen bezogen sich auf Benachteiligungen wegen der Hautfarbe oder anderer rassistischer Zuschreibungen (31 Prozent), gefolgt von Diskriminierung wegen des Geschlechts (29 Prozent) und Behinderung (26 Prozent). Ein Beispiel: Ein Mann schwarzer Hautfarbe betritt eine Drogerie und wird vom Hausdetektiv sofort nach seinem Ausweis gefragt, um zu klären, ob ein Hausverbot vorliegt. Er beschwert sich bei der Antidiskriminierungsstelle und zeigt den Fall außerdem an. Die Drogerie muss ihm 1.000 Euro Schmerzensgeld zahlen.

Tendenz zur Radikalisierung

Fast jeder Fünfte (16 Prozent) aller in Deutschland lebenden Menschen hat in den zurückliegenden 24 Monaten Diskriminierung erlebt. Mit Sorge beobachtet die Antidiskriminierungsstelle die Tendenz zur Radikalisierung in Teilen der Gesellschaft, die sich auch in ihrer Arbeit bemerkbar mache, sagte Franke. Das gelte besonders für rassistische Vorurteile. Die Zunahme der Beschwerden sei aber auch auf eine erhöhte Aufmerksamkeit durch die Hashtag-Debatten über Rassismus und Sexismus zurückzuführen.

Diskriminierung spüren die Betroffen vor allem im Berufsleben. Gut jede dritte Anfrage bezog sich auf Probleme bei der Jobsuche oder ungleiche Bezahlung. Auffallend ist dem Bericht zufolge die Zunahme von Beschwerden wegen sexueller Belästigung am Arbeitsplatz. Von 2016 bis 2018 hat sich die Zahl mehr als verdoppelt, allerdings auf sehr niedrigem Niveau. Franke sagte, man brauche gute Nerven und viel Geduld, dennoch empfehle er jedem, Diskriminierung nicht hinzunehmen.

ADS fordert regelmäßige Befragungen

An die 2006 eingerichtete Antidiskriminierungsstelle des Bundes können sich alle Bürger wenden, die mit Diskriminierung konfrontiert werden. Die Fälle werden auf der Grundlage des Gleichbehandlungsgesetzes überprüft. Dabei geht es um die Jobsuche, Stellenausschreibungen, Arbeitsverhältnisse, die Wohnungssuche oder Diskobetreiber, die Gäste mit dunkler Hautfarbe abweisen. Auch sieben Bundesländer und 16 Kommunen haben solche Stellen.

Die Anfragen sind ein Indikator für Diskriminierung, geben aber kein vollständiges Bild. Die Antidiskrimierungsstelle fordere daher regelmäßige, repräsentative Befragungen mit dem Ziel eines „Diskriminierungs-Barometers“, sagte Franke.

ADS fordert Reform

Ihren ersten Jahresbericht übergab die Antidiskriminierungsstelle der Bundesregierung sowie dem Bundestag. Bisher legte sie in jeder Legislaturperiode einen Bericht vor. Franke wiederholte die Forderung nach einer Reform des Gleichbehandlungsgesetzes. Die Hürden für Betroffene seien zu hoch: „Wir sehen, wie real Diskriminierung ist und wie schwierig es zugleich ist, Menschen zu ihrem Recht zu verhelfen.“

Maria Loheide vom Vorstand der Diakonie Deutschland erklärte, alltägliche Diskriminierungen gefährdeten den Zusammenhalt in der Gesellschaft und die Lebenszufriedenheit. Vielfalt sollte viel mehr als Potenzial einer lebendigen Gesellschaft gesehen werden. (epd/mig) Aktuell Panorama