Knapp 10.000 Abschiebungen aus Deutschland

Deutschland hat in diesem Jahr bis Ende Mai knapp 10.000 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium am Freitag in Berlin mitteilte, lag die genaue Zahl bei 9.666 zwangsweisen Rückführungen und ist damit weiter leicht rückläufig. 2018 wurden mehr als 23.600 Menschen aus Deutschland abgeschoben, 2016 mehr als 25.000. Das Ministerium bestätigte damit einen Bericht der „Rheinischen Post“.

Die Zahl der Menschen ohne Bleiberecht in Deutschland, die das Land freiwillig verließen, lag den Angaben zufolge in den ersten fünf Monaten dieses Jahres bei rund 6.800. 2018 gab es fast 16.000 freiwillige Ausreisen, die über das Rückkehrprogramm gefördert wurden. Finanzielle Anreize sollen dabei helfen, dass Asylbewerber ohne Chancen auf einen Flüchtlingsstatus in Deutschland in ihre Heimat zurückgehen.

Die Zahl der Abschiebungen ist seit 2016, dem Höchststand der Zahl der Abschiebungen in den vergangenen zehn Jahren, leicht rückläufig. 2018 lag die Zahl erfolgter Abschiebungen den Angaben zufolge erstmals unter der gescheiterter Abschiebeversuche (rund 31.000).

Geordnete-Rückkehr-Gesetz soll Abschiebungen erleichtern

Ein härteres Durchgreifen, unter anderem mit einer Ausweitung der Haftmöglichkeiten, soll dazu führen, dass Abschiebungen künftig konsequenter durchgesetzt werden. Der Bundesrat hatte dem sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetz von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zugestimmt. Allerdings steht das Vorhaben in der Kritik. Wie die Bundesregierung bereits einräumen musste, ist nicht bekannt, warum Abschiebungen scheitern.

Trotz rückläufiger Zahlen bewegt sich die Anzahl von Abschiebungen seit 2015 auf mehr als doppelt so hohem Niveau als vor der großen Fluchtbewegung. 2014 gab es der Statistik zufolge rund 10.900, 2010 rund 7.500 Abschiebungen aus Deutschland. (epd/mig) Aktuell Panorama