Menschenrechtler fordern Aufklärung über Gewalt in Abschiebehaft

Menschenrechtler fordern eine schnelle Aufklärung über die Gewalt gegen Flüchtlinge in der Pforzheimer Abschiebehaftanstalt. Nachdem Geflüchtete von Übergriffen des Personals und verhängter Einzelhaft berichtet hatten, sei im Mai eine Petition beim baden-württembergischen Landtag eingereicht worden, teilte das Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg (AntiRa) am Mittwoch mit.

Die Unterzeichner wollen, dass die Petition, für die weiter Unterschriften gesammelt werden, bei der nächsten Ausschusssitzung am 10. Oktober beraten wird. Außerdem sei am Samstag (5. Oktober) vor dem Gefängnis ein Aktionstag geplant.

Derzeit befinde sich wieder ein Geflüchteter in Einzelhaft, sagten die an der Anstalt tätigen Seelsorger am Mittwoch auf Anfrage des „Evangelischen Pressedienstes“, die nicht namentlich genannt werden wollen. Ein Geflüchteter habe ihnen berichtet, dass er seit einigen Tagen in „Isolationshaft im Bunker“ sei, in einer Zelle ohne Tageslicht. Den Seelsorgern zufolge habe er sich außerdem nackt ausziehen müssen, wegen angeblicher Suizidgefahr. Der Geflüchtete dürfe auch seine Verlobte nicht kontaktieren und habe keinen Zugang zu Telefon oder Internet, sagten die Theologen.

Immer wieder Kritk an Zuständen im Abschiebegefängnis

Info: Aktionstag des Antirassistischen Netzwerks Baden-Württemberg rund um das Abschiebegefängnis in Pforzheim: 5. Oktober, 11 bis 18 Uhr

Immer wieder kritisieren Flüchtlingshelfer und Seelsorger die Zustände in der Abschiebehaftanstalt in Pforzheim. Sie kritisieren etwa eine mangelnde medizinische und psychologische Betreuung, fehlende offene Beratungsangebote sowie die Einschränkung der Religionsfreiheit.

Die Abschiebehaftanstalt Pforzheim ist die einzige Einrichtung dieser Art in Baden-Württemberg. Dort sind 51 Haftplätze für Männer, die dort zwischen zwei Wochen und sechs Monaten bleiben müssen. Bis 2021 will das Land die Plätze auf 80 erweitern.

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