29.01.2010 – Türkei, Einbürgerung, DITIB

Haderthauer gibt Türkei Schuld an fehlender Integration
Die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgefordert, sich nicht in die Integrationspolitik in Deutschland einzumischen, berichtet die ZAMAN. Die Ministerin kritisierte insbesondere die ablehnende Haltung Erdogans zur Assimilation. Im Dezember 2009 hatte bereits der Berliner Innensenator Erhart Körting (SPD) der türkischen Regierung vorgeworfen die Integration türkischer Einwanderer in Deutschland zu erschweren. (ZAMAN)

Mehrsprachigkeit gezielt fördern
Die migrationspolitische Sprecherin der Grünen in Niedersachsen, Filiz Polat, fordert ein Bildungssystem, das Mehrsprachigkeit und interkulturelle Kompetenzen gezielt fördert und die Potenziale der Zuwanderer entwickelt (ZAMAN).

Zahl der Einbürgerungen sinkt erneut
„Die Einbürgerungszahlen für 2009 werden für die Bundesregierung ein Desaster und eine Bankrotterklärung ihrer restriktiven Einbürgerungspolitik. Zu erwarten ist ein weiterer Rückgang um rund zehn Prozent auf geschätzt 80.000 bis 85.000 Einbürgerungen“, so Sevim Dagdelen zur Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende schriftliche Frage. Verantwortlich für den erneuten Rückgang sind nach Ansicht der migrationspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE die gezielten Verschärfungen im Einbürgerungsrecht und der im September 2008 eingeführte Einbürgerungstest. (MILLIYET, SABAH, ZAMAN)

„Die demokratische Öffnung in der Türkei ist ein historischer Schritt“
Der deutsche Botschafter in der Türkei Eckart Kuntz würdigte in einem Interview mit der TÜRKIYE die innenpolitischen Erfolge der türkischen Regierung. Deutschland unterstütze die demokratische Öffnung der AKP-Regierung. Den Öffnungsprozess bezeichnete Cuntz als einen historischen Schritt. Auch gebe es in der Außenpolitik ernst zu nehmende Fortschritte, etwa die Wiederaufnahme der Beziehungen zu Armenien. Türkische Presse Europa

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