31.01 und 01.02.2010 – Assimilation, Moscheekontrollen, Euro-Islam, Imamausbildung

31.01.2010

Polat fordert Integration statt Assimilation
Die migrationspolitische Sprecherin der Grünen in Niedersachsen, Filiz Polat, hat die Integrationspolitik der Landesregierung scharf kritisiert. „Die Landesregierung versteht unter Integration die Assimilation“, sagte Polat der MILLIYET.

Niedersächsischer Innenminister beharrt auf Moscheekontrollen
Die MILLIYET berichtet von den Personenkontrollen vor Moscheen in Niedersachsen. Obwohl ein Gutachten die Praxis für rechtswidrig hält, wolle der Innenminister Schünemann daran festhalten. Selbst CDU-Ministerpräsident Christian Wulff soll seinen Parteikollegen gebeten haben, auf die seit 2003 zwei- bis fünfmal im Jahr durchgeführten Polizeiaktionen zu verzichten. Er wolle das Verhältnis zur muslimischen Gemeinde nicht unnötig erschweren, heiße es aus der Staatskanzlei. Auch die FDP als Koalitionspartner der Christdemokraten ist für ein Ende der diskriminierenden Praxis. Die Liberalen fordern, „dass Innenministerium und Polizei sich verfassungskonform verhalten und verdachtslose Kontrollen im Umfeld von Moscheen bleiben lassen“.

Schünemann allerdings beharrt darauf, die Kontrollen seien „angesichts der Drohung durch den internationalen Terrorismus und angesichts der Bedrohung durch den Islamismus“, so ein Sprecher, „lageabhängig eine Notwendigkeit“ – auch wenn man bisher niemanden festgenommen habe. Zugleich behauptet Schünemann, die Religionsfreiheit sei durch Personenkontrollen vor Moscheen nicht berührt, weil es sich um „ganz normalen öffentlichen Raum“ handelt.

DITIB lehnt Euro-Islam ab
Der Botschaftsrat und Vorsitzende der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB), Sadi Arslan, hat im Gespräch mit der HÜRRIYET einen Euro-Islam abgelehnt. „Die Quellen des Islams sind der Koran und die Sunna des Propheten“, sagte Arslan. Der Botschaftsrat sprach sich ferner für Betäubung bei der Schächtung aus. Türkische Presse Europa

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