Anstieg weltweiter Rüstungsausgaben beschleunigt

Die Rüstungsausgaben sind 2019 so stark angestiegen wie seit zehn Jahren nicht: So investierten die Staaten im vergangenen Jahr insgesamt 1,917 Billionen US-Dollar (in etwa 1,783 Billionen Euro) in ihre Streitkräfte, wie das Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag in Stockholm mitteilte. Gegenüber 2018 war das ein Plus von 3,6 Prozent. Vertreter der Friedensbewegung kritisierten die Entwicklung – insbesondere auch in Deutschland – und forderten eine deutliche Trendwende.

Deutschland gab im vergangenen Jahr dem Sipri-Bericht zufolge 49,3 Milliarden Dollar (etwa 45,8 Milliarden Euro) für Rüstung aus. Das war ein Plus von zehn Prozent. Einen solchen Anstieg verzeichnete 2019 sonst keines der 15 Länder, die das globale Ranking der Militärausgaben anführten. Dieser sei unter anderem darauf zurückzuführen, dass Russland als zunehmende Bedrohung empfunden werde, sagte Sipri-Forscher Diego Lopes da Silva.

Die globalen Militärausgaben sind den Zahlen zufolge das fünfte Jahr in Folge gewachsen. Mit den größten Rüstungsetats standen die USA, China, Indien, Russland und Saudi-Arabien 2019 an der Spitze. Zusammen kamen sie auf 62 Prozent der weltweiten Ausgaben. Deutschland liegt im Ranking hinter Frankreich auf Rang sieben und rückte damit im Vergleich zu 2018 um zwei Plätze auf.

Deutschland mit an der Spitze

Seit der globalen Finanzkrise 2008 habe sich der Trend zur Aufrüstung in jüngster Zeit beschleunigt, erklärten die Friedensforscher. Zugleich seien die Ausgaben des vergangenen Jahres die höchsten seit 1988. Die Gesamtsumme der Rüstungsausgaben entspricht laut Sipri einem Anteil von 2,2 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Verglichen mit dem Jahr 2010 war dies eine Erhöhung um 7,2 Prozent.

Unter den 15 Ländern an der Spitze sind sechs Nato-Mitglieder: Die USA, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien und Kanada. Sie stehen für 48 Prozent (929 Milliarden Dollar) der weltweiten Ausgaben. Die USA blieben mit Abstand das Land mit dem größten Budget für Militär- und Rüstungsgüter. Im Vergleich zu 2018 wuchsen die Investitionen Washingtons im vergangenen Jahr um 5,3 Prozent auf 732 Milliarden Dollar. Das entspricht einem Weltmarktanteil von 38 Prozent.

China, Indien, Russland

Dahinter folgt China, dessen Ausgaben um 5,1 Prozent auf 261 Milliarden Dollar stiegen. Das Nachbarland Indien investierte in diesem Zeitraum 71,1 Milliarden Dollar in seine Streitkräfte, das war ein Anstieg um 6,8 Prozent. Auf Platz vier liegt Russland, das seine Rüstungsausgaben um 4,5 Prozent auf 65,1 Milliarden Dollar steigerte. Dagegen sanken die Investitionen Saudi-Arabiens um 16 Prozent auf etwa 61,9 Milliarden Dollar, und das trotz der Militäroperationen im Jemen und der Spannungen mit dem Iran. Dennoch belegt das Land Rang fünf.

Angesichts der Entwicklung forderte das International Peace Bureau (IPB) am Montag in Berlin, die Militärausgaben müssten jährlich um zehn Prozent zurückgefahren werden. Besonders Deutschlands Anstieg bei den Rüstungsausgaben um zehn Prozent auf 49,3 Milliarden Dollar (etwa 45,8 Milliarden Euro) stieß auch in der Opposition auf Kritik. Die Entwicklung sei dramatisch, sagte die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler (Linke): „Deutschland ist Aufrüstungsweltmeister.“ Die Grünen-Politikerin Katja Keul sprach von bedrückenden Rekordwerten und einem „Zeichen fehlender Bemühungen zur nachhaltigen Lösung internationaler Konflikte“. (epd/mig) Aktuell Panorama