Corona-Krise bremst Asylsuchende aus

Der coronabedingte Lockdown hat die Lage von Asylsuchenden auch in Deutschland offenbar verschärft. So sei es viel schwieriger geworden, mit den Ausländerbehörden in Kontakt zu treten und den Aufenthaltsstatus zu klären, sagte der Direktor des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes in Deutschland, Pater Claus Pfuff, in Berlin dem „Evangelischen Pressedienst“. Über eine längere Zeit sei es nicht möglich gewesen, bei einer Ausländerbehörde persönlich vorzusprechen.

„Häufig konnten Anträge nur online gestellt werden“, sagte Pfuff. Dies sei für Menschen ohne entsprechende Technik fast unmöglich gewesen. Durch das Homeoffice vieler Sachbearbeiter, konnten Probleme und Fragen nicht durch den persönlichen Kontakt geklärt werden, sagte der Leiter des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes. Die weltweit tätige Hilfsorganisation engagiert sich in Deutschland für Abschiebungshäftlinge und Menschen mit unsicherem oder ohne Aufenthaltsstatus.

Als wiederkehrendes Problem mit Ausländer- und Sozialbehörden nannte Pfuff die Frage der Zuständigkeit: „Dann werden Menschen buchstäblich von Pontius zu Pilatus und zurückgeschickt, weil jede Behörde erst einmal für sich die Übernahme des Falles ablehnt.“ Zudem würden die Gründe für viele Behördenentscheidungen „nicht so kommuniziert, dass sie die Betroffenen verstehen könnten“. Wer einmal einen ausländer- oder flüchtlingsrechtlichen Bescheid gelesen hat, der wisse, wie verquast und selbst für deutsche Muttersprachler unverständlich dort die Sprache sein könne, sagte Pfuff.

Fehlender Englisch-Kenntnisse in Behörden

Ähnliches gelte häufig für die Argumentation: So müsse immer wieder auch deutschen Helfern erklärt werden, dass Ausländerrecht mit gesundem Menschenverstand wenig zu tun habe, kritisierte Pfuff: „Mit normaler Logik kommt man in Asylverfahren oder bei aufenthaltsrechtlichen Fragen häufig nicht weiter.“ Auch Sprachprobleme stünden häufig einer effizienten Kommunikation mit Behörden und Gerichten wegen fehlender Englisch-Kenntnisse der Mitarbeiter entgegen. Asylsuchende reagierten angesichts dieser Hürden oft „frustriert, verängstigt, ratlos“. Manche würden dadurch erneut traumatisiert.

Pfuff kritisierte, dass Vorschriften im Ausländer- und Asylrecht für Behörden und Betroffene oft unverständlich seien. Der Gesetzgeber sollte aufhören, „im ständigen Schweinsgalopp dauernd die Vorschriften zu ändern“. Stattdessen sollten vorhandene Vorschriften erst einmal in ihrer praktischen Wirkung überprüft werden, bevor man über Änderungen nachdenkt. Viele Mitarbeiter bei Behörden und Gerichten seien durchaus gutwillig, aber die sich ständig ändernde Gesetzes- und Vorschriftenlage mache es auch für sie ungemein schwierig. (epd/mig) Aktuell Panorama