12.02.2010 – Schavan, Moscheebau, Visa, Grüne

Bildungsministerin Schavan trifft sich mit Erdogan
Die Bundesbildungsministerin Dr. Annette Schavan (CDU) ist bei ihrem Besuch in in Ankara mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammengekommen, berichten die SABAH und ZAMAN. Eine Erklärung habe es nicht gegeben. Schwerpunkt der Reise der Bildungsministerin seien die Themen Bildung und Integration. Schavan habe sich auch mit der türkischen Bildungsministerin Nimet Cubukcu anlässlich der deutsch-türkischen Universität getroffen. Laut SABAH bemüht sich die Türkei ferner um die Mitgliedschaft bei CERN. CERN ist die Europäische Organisation für Kernforschung und hat seinen Sitz in der Schweiz. Deutschland werde die Türkei darin unterstützen, so Schavan, eine Anlage in Ankara zu gründen.

Die Bildungsministerin habe auch an einem Treffen mit Imamen teilgenommen, die in Kürze nach Deutschland entsandt werden. Die Imame aus der Türkei hätten eine wichtige Brückenfunktion zwischen Deutschland und der Türkei, glaubt die Ministerin. Der deutsche Botschafter Eckart Cuntz bedankte sich bei der türkischen Regierung für die Entsendung der Imame. Sie würden bei der Integration der Muslime in Deutschland eine wichtige Stellung einnehmen. Auch trügen sie dazu bei, Vorurteile zwischen beiden Ländern abzubauen.

Wowereit: Kirchen und Moscheen gleichberechtigt
Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) besuchte am Donnerstag die Sehitlik-Moschee in Neukölln. „Jeder Glaube braucht seinen Ort, an dem er ausgelebt werden kann, so wie hier in der Sehitlik-Moschee. Deshalb stehen wir an ihrer Seite und unterstützen sie bei ihrer Arbeit“, sagte der Regierungschef. Wowereit lobte zudem den Islamunterricht in deutscher Sprache an der Sehitlik-Moschee. Wowereit begrüßte in diesem Zusammenhang auch die Empfehlung des Wissenschaftsrats, Institute für islamische Studien an deutschen Hochschulen einzurichten. Es wäre „ein wichtiger Schritt zur Integration, wenn an deutschen Hochschulen muslimische Religionslehrer und Imame ausgebildet werden“. Er würde es auch begrüßen, wenn eine solche Ausbildung an einer Berliner Hochschule angeboten werde.

Berlins Regierender Bürgermeister hat auch vor Vorbehalten gegen Moscheen gewarnt. Bei einem Besuch des Interkulturellen Zentrums Genezareth sagte der SPD-Politiker, die im Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit gelte für alle: „Kirchen und Moscheen sind gleichberechtigt – wir wollen keinen davon abhalten, sein Gotteshaus zu bauen und mit Leben zu erfüllen.“ (HÜRRIYET, SABAH, ZAMAN, MILLIYET)

Deutscher Botschafter bedauert Visaskandal
Der Verband türkischer Unternehmer und Industrieller in Europa e.V. (ATIAD) hat die Visaregelungen in Deutschland stark kritisiert, berichten die ZAMAN und TÜRKIYE. Die deutsche Regierung habe seine Verwaltungspraxis immer noch nicht an die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes angepaßt. Verbandsvorsitzender Prof. Dr. Recep Keskin rief beide Regierungen dazu auf, das Problem schnellstmöglich zu beseitigen. Die derzeitige Praxis gefährde die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Der deutsche Botschafter Eckart Cuntz habe laut HÜRRIYET indes sein Bedauern über die Visaskandale ausgesprochen. Immer wieder werden türkischen Sängern und Künstlern die Einreise nach Deutschland verweigert, obwohl sie über eine gültige Visa verfügen. Man habe aus Deutschland die nötigen Informationen eingefordert, so Cuntz. Auch das Außenministerium prüfe derzeit das Vorgehen der Beamten.

Umfragehoch für die Grünen
In einer aktuellen Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin „Stern“ und dem deutschen Privatsender RTL erreichten die Grünen mit 17 Prozent ein neues Umfragehoch, berichtet die SABAH. Die Union sackte im Vergleich zur vergangenen Woche um mindestens 2 Punkte auf jetzt aktuelle 34 Prozent ab, die Partei der FDP fiel um einen Prozentpunkt auf 8 Prozent. Für die Partei der SPD würden sich 22 Prozent der deutschen Bundesbürger entscheiden. Die Partei der Linke steht bei 11 Prozent relativ stabil. Türkische Presse Europa